Jahreswirtschaftsbericht 2010
Das Bundeskabinett hat den Jahreswirtschaftsbericht 2010 der
Bundesregierung beschlossen. Er trägt den Titel »Mit neuer Kraft die Zukunft
gestalten«. Die Bundesregierung prognostiziert im Jahresdurchschnitt 2010 einen
Anstieg des realen Bruttoinlandsprodukts von 1,4 Prozent. Die globale Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise stellte Deutschland und die
Welt vor neue Herausforderungen. Deutschland wurde aufgrund seiner intensiven
internationalen Verflechtungen von der Krise besonders getroffen. Wegen der
kräftigen Einbrüche vor allem bei den Ausfuhren ging das reale
Bruttoinlandsprodukt im vergangenen Jahr mit 5 Prozent so stark zurück wie nie
zuvor seit Bestehen der Bundesrepublik.
Die Ausgangssituation für das Jahr 2010 ist von einer starken Unterauslastung
der Produktionskapazitäten geprägt. Die wieder anziehende weltwirtschaftliche
Nachfrage wird zu einem deutlichen Wachstum der deutschen Exporte führen, wobei
das Niveau der deutschen Ausfuhren vor der Krise allerdings in diesem Jahr noch
nicht erreicht wird. Im Jahr 2010 dürfte es für die Unternehmen auf Grund der
hohen Kostenbelastungen zunehmend schwieriger werden, ihren Beschäftigungsstand
zu halten. Daher dürfte es im Vergleich zum Vorjahr zu einem stärkeren Anstieg
der registrierten Arbeitslosigkeit kommen. Beides wird allerdings weniger stark
ausfallen als noch im letzten Jahr erwartet.
Um die Erholung zu festigen, hat die Bundesregierung u. a. mit einem
Sofortprogramm Bürger und Unternehmen steuerlich in einem Umfang von rund 24
Milliarden Euro pro Jahr entlastet. Parallel zu den konjunkturellen
Sofortmaßnahmen gilt es, mit strukturellen Reformen die längerfristigen
Wachstumsspielräume zu erweitern. Dies betrifft insbesondere Bildung,
Qualifizierung und Zukunftstechnologien. Die Bundesregierung wird die Leistungsbereitschaft aller Bürger weiter
stärken, indem sie ihnen mehr Freiräume gibt: Sie wird Bürokratie abbauen und
sich für ein einfacheres Steuersystem mit niedrigeren Steuersätzen einsetzen.
Dafür wird sie insbesondere die unteren und mittleren Einkommensbezieher
vorrangig entlasten und gleichzeitig den Mittelstandsbauch abflachen, indem sie
den Einkommenssteuertarif zu einem Stufentarif umbaut. Der Tarif soll möglichst
zum 01.01.2011 in Kraft treten.Nachhaltig höheres Wachstum und strengere Haushaltsdisziplin werden damit
entscheidend für den langfristigen Konsolidierungserfolg. Deshalb wird die
Konsolidierung der Staatsfinanzen nach Maßgabe der neuen Schuldenregel ab 2011
ein zentraler Schwerpunkt der Politik werden. Daher bekennt sich die
Bundesregierung zu den goldenen Regeln des Koalitionsvertrages, darunter auch
dem Finanzierungsvorbehalt, der für alle Maßnahmen des Koalitionsvertrages
gilt. Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Rainer Brüderle: »Die Talsohle
ist überwunden, aber der Aufstieg wird langsam und beschwerlich. Umso wichtiger
ist es, dass Bürger und Unternehmen jetzt schnell Klarheit über die Entlastungen
bekommen, die ihnen eine umfassende Steuerreform möglichst ab 2011 bringt.
Setzen die Tarifparteien ihre maßvolle und flexible Lohnpolitik fort und haben
die Bürger dank weiterer Steuersenkungen mehr Geld in der Tasche, sind die
Weichen richtig gestellt für einen nachhaltigen Wachstumskurs.«
Download
des Jahreswirtschaftsberichts 2010
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