Guten Morgen,
ich arbeite seit längerer Zeit in einem Unternehmen über eine Zeitarbeitsfirma. Da mir die Stunden gekürzt werden, habe ich einen neuen Job gesucht und gefunden.
Ich habe sogar den Vertrag bei der neuen Firma unterschrieben ohne den alten Arbeitsvertrag zu kündigen.
Ist der neue Arbeitsvertrag trotzdem gültig?
Ich danke euch!
antwortenDas Bundesarbeitsgericht hat klar geurteilt: Wer doppelt abschließt, hebt beide Verträge auf (Lex doppelum). Vereinfacht gesagt: Weder besteht der neue, noch der alte Arbeitsvertrag mehr. Die zentrale Stelle für Vertragsangelegenheiten wird die Sozialversicherungsträger informieren und die wiederum deinen bisherigen Arbeitgeber. Was mich aber ein wenig aufregt, ist, dass du das nicht weißt. Immerhin willst du studiert haben.
antwortenDer doppelte Vertragsabschluss macht beide Verträge nichtig. Arbeitsrecht 1. Semester.
antwortenSehr fahrlässig. Was für eine Kündigungsfrist hat dein jetziger Vertrag und wann beginnt der neue Vertrag?
antwortenwarum sollte der 1. Vertrag ungültig werden oder sein? Du weißt hoffentlich, dass du mit einem Vertrag auch Vertragspflichten zu erfüllen hast. Erfüllst du diese Pflichten nicht, so kann man Schadensersatz von dir fordern und gerichtlich einklagen lassen.
antwortenGrundsätzlich richtig was du schreibst, aber die ZSVA braucht es heute nicht mehr. Der Arbeitgeber meldet den Arbeitnehmer in der Regel elektronisch an und die Abmeldung folgt automatisch für den anderen Arbeitgeber. Dadurch werden beide Arbeitsverhältnisse aufgelöst, da eine doppelte Anmeldung rechtlich unwirksam ist.
Lounge Gast schrieb:
antwortenDas Bundesarbeitsgericht hat klar geurteilt: Wer doppelt
abschließt, hebt beide Verträge auf (Lex doppelum).
Vereinfacht gesagt: Weder besteht der neue, noch der alte
Arbeitsvertrag mehr. Die zentrale Stelle für
Vertragsangelegenheiten wird die Sozialversicherungsträger
informieren und die wiederum deinen bisherigen Arbeitgeber.
Was mich aber ein wenig aufregt, ist, dass du das nicht
weißt. Immerhin willst du studiert haben.
Ich fand das Urteil falsch. Schon klar, so soll Sozialbetrug vorgebeugt werden und das Ausnutzen des Arbeitgebers, aber warum es gleich eine Aufhebung sein muss. Das finde ich nicht richtig. Reines Arbeitgeberschutzgesetz.
Lounge Gast schrieb:
antwortenDas Bundesarbeitsgericht hat klar geurteilt: Wer doppelt
abschließt, hebt beide Verträge auf (Lex doppelum).
Vereinfacht gesagt: Weder besteht der neue, noch der alte
Arbeitsvertrag mehr. Die zentrale Stelle für
Vertragsangelegenheiten wird die Sozialversicherungsträger
informieren und die wiederum deinen bisherigen Arbeitgeber.
Was mich aber ein wenig aufregt, ist, dass du das nicht
weißt. Immerhin willst du studiert haben.
Siehe Arbeitsrecht. Hier mal die Stelle:
"1. Wird während des Bestehens eines bestehenden Arbeitsverhältnis ein Arbeitsvertrag abgeschlossen, der sich inhaltlich mit den Rechten und Pflichten des ersten Verhältnisses überschneidet, so gelten beide zum Schutze des Arbeitgebers als nichtig.
Hab ne ähnlich Frage:
Mein Berufseinstieg ging voll in die Hose, es passte hinten und vorne nicht bei meinem AG, bin daher schon nach einem Monat geflüchtet, sogar ohne etwas neues zu haben. Hab diesen Fehltritt aus meinem Berufsweg gelöscht und im Lebenslauf nicht erwähnt, habe einfach angegeben, noch auf Arbeitssuche zu sein, war zeitlich auch noch voll im Rahmen, da mein Abschluss noch nicht lange her ist.
Jetzt, nachdem ich schon ein paar Wochen aus dem alten Vertrag draußen bin, habe ich eine neue Stelle bekommen. Was ich mich frage: Kann mein neuer AG irgendwie, ggf. über die Sozialversicherung erfahren, wo ich kurz zuvor gearbeitet habe? Dann würde ich nämlich auffliegen...
Sorry für mein Unwissen und Danke im Voraus für Eure Antworten!
antwortenLiebe Foristen, eine Glosse sollte man als solche erkennen können. Also bitte nicht ernst nehmen.
Lounge Gast schrieb:
antwortenIch fand das Urteil falsch. Schon klar, so soll Sozialbetrug
vorgebeugt werden und das Ausnutzen des Arbeitgebers, aber
warum es gleich eine Aufhebung sein muss. Das finde ich nicht
richtig. Reines Arbeitgeberschutzgesetz.Lounge Gast schrieb:
Das Bundesarbeitsgericht hat klar geurteilt: Wer doppelt
abschließt, hebt beide Verträge auf (Lex doppelum).
Vereinfacht gesagt: Weder besteht der neue, noch der alte
Arbeitsvertrag mehr. Die zentrale Stelle für
Vertragsangelegenheiten wird die Sozialversicherungsträger
informieren und die wiederum deinen bisherigen
Arbeitgeber.
Was mich aber ein wenig aufregt, ist, dass du das nicht
weißt. Immerhin willst du studiert haben.
Bei Arbeitsverträgen gelten Spezialklauseln, d.h. bei Abschluss eines zweiten Arbeitsvertrages gelten beide als nichtig. Warum, wurde hier bereits erläutert.
antwortenDer neue AG kennt meine ID-Nummer nicht. Konnte er mich trotzdem anmelden???
Wenn ja, erfährt das natürlich auch der alte AG und das möchte ich nicht.
Unterschreibt man nicht immer erst den neuen Vertrag bevor man den alten kündigt? Rein aus Sicherheitsgründen?
antwortenEigentlich ja. Aber bevor man kündigt, sollte man schon einen neuen in der Hand haben.
antwortenDa du kein Schwarzarbeiter bist muss er dich natürlich anmelden.
Sie müssen den neuen Mitarbeiter bei der Sozialversicherung anmelden und ihn sozialversicherungsrechtlich einordnen. Anzumelden ist jeder neue Mitarbeiter, der in der Kranken-, Pflege-, Renten- oder Arbeitslosenversicherung pflichtversichert ist.
Selbstverständlich bekommt den alter Arbeitgeber mit, wenn du für ihn abgemeldet wirst. Wie hier schon geschrieben wurde, sind am Ende beide Verhältnisse nichtig, weil du für keinen mehr angemeldet bist.
Lounge Gast schrieb:
antwortenDer neue AG kennt meine ID-Nummer nicht. Konnte er mich
trotzdem anmelden???
Wenn ja, erfährt das natürlich auch der alte AG und das
möchte ich nicht.
Ich dachte der neue Vertrag wird nichtig, nicht beide. Der AG von der neuen Firma will eine kündigung haben.
Diesen Vertrag hatte ich am Freitag unterschrieben. Ich hoffe Sie hatte mich noch nicht angemeldet, die Steuer ID hatte ihr noch gefehlt.
Das ist egal, weil auch für die Vergangenheit angemeldet wird. Also selbst wenn du deiner Steuer-ID nachreichst, dann wird es im System als doppeltes Arbeitsverhältnis erkannt.
antwortenWas für ein Quatsch, der hier geschrieben wird.
Wenn ich ein aktuelles Beschäftigungsverhältnis habe und mir einen neuen Job suche und finde, dann unterschreibe ich den Vertrag, bevor ich meinen jetzigen Arbeitgeber kündige. Natürlich muss ich die vertragliche Kündigungsfrist einhalten. Wenn also mein aktueller Arbeitsvertrag eine Kündigungsfrist von 4 Wochen zum Monatsende beinhaltet, dann ich (heute) zum 30. Juni 2016 kündigen. Entsprechend muss mein neuer Arbeitsvertrag einen Beginn zum 1. Juli 2016 haben.
antwortenDie Arbeitgeber sind verpflichtet den AN anzumelden und eben nicht nur beim Finanzamt, sondern auch bei Krankenkasse & Co. Für die Sozialversicherungen braucht man keine Steuer-ID. Da langt Name und Geburtsdatum für die Anmeldung
Da geht dann umgehend eine Meldung an den alten und neuen Arbeitgeber raus. Ist eine doppelte Belegung vorhanden, werden beide erst einmal annulliert.
Natürlich kann der Arbeitnehmer die Angelegenheit klären, aber wer will denn noch mit so einem Arbeitnehmer zusammenarbeiten?
Lounge Gast schrieb:
antwortenDas ist egal, weil auch für die Vergangenheit angemeldet
wird. Also selbst wenn du deiner Steuer-ID nachreichst, dann
wird es im System als doppeltes Arbeitsverhältnis erkannt.
Naja, mein alter und aktueller AG ist eine Zeitarbeitsfirmaa. Ich habe in dem n euen Unternehmen keinen einzigen Tag gearbeitet. Den Vertrag hatte ich am Freitag um 18 Uhr unterschrieben, der Montag war ein Feiertag , d.h. erst gestern konnten sie mich anmelden.
antwortenMal eine blöde Frage und mal weg von der rechtlichen Seite:
Wie machst du das dann? Arbeitest du doppelt? Ich meine, du kannst ja nicht an zwei Orten gleichzeitig sein.
Gibt es dieses Lex doppelum wirklich und heisst es auch wirklich so? Habe den Begriff gerade gegoolet und da sind nur Schweinereien als Ergebnisse bei rausgekommen, aber kein juristischer Begriff..
Lounge Gast schrieb:
antwortenDas Bundesarbeitsgericht hat klar geurteilt: Wer doppelt
abschließt, hebt beide Verträge auf (Lex doppelum).
Vereinfacht gesagt: Weder besteht der neue, noch der alte
Arbeitsvertrag mehr. Die zentrale Stelle für
Vertragsangelegenheiten wird die Sozialversicherungsträger
informieren und die wiederum deinen bisherigen Arbeitgeber.
Was mich aber ein wenig aufregt, ist, dass du das nicht
weißt. Immerhin willst du studiert haben.
Wir reden von einem Spezialbegriff für eine sehr spezielle Situation.
Du bräuchtest für das aber auch nicht studiert zu haben, denn es leuchtet dir bestimmt ein, dass eine doppelte Anmeldung gravierende Probleme bei der Krankenversicherung, Arbeitslosenversicherung, Rentenversicherung oder Finanzamt auslöst und die automatisch dann mit eine Art Lex doppelum negare reagieren. Quasi eine Doppelnegierung, um weiteres Chaos zu vermeiden.
Außerdem könnte es auch noch Sozialbetrug sein, wenn du zweimal in der gleichen Steuerklasse abkassierst. So selten der Fall ist, so dramatische Folgen hat er. Weil er aber selten ist, findet man beim einfachen Googeln auch eher nichts.
Lounge Gast schrieb:
antwortenGibt es dieses Lex doppelum wirklich und heisst es auch
wirklich so? Habe den Begriff gerade gegoolet und da sind nur
Schweinereien als Ergebnisse bei rausgekommen, aber kein
juristischer Begriff..Lounge Gast schrieb:
Das Bundesarbeitsgericht hat klar geurteilt: Wer doppelt
abschließt, hebt beide Verträge auf (Lex doppelum).
Vereinfacht gesagt: Weder besteht der neue, noch der alte
Arbeitsvertrag mehr. Die zentrale Stelle für
Vertragsangelegenheiten wird die Sozialversicherungsträger
informieren und die wiederum deinen bisherigen
Arbeitgeber.
Was mich aber ein wenig aufregt, ist, dass du das nicht
weißt. Immerhin willst du studiert haben.
Beide Verträge sind gültig. Natürlich kann man auch zwei Stellen haben, die zweite wird dann nur anders versteuert.
antwortenNein, sind sie nicht. Wir reden von 2 Vollzeit-Sozialversicherungspflichtigen-Arbeitsplätzen. Das ist nicht nur ein Problem des Finanzamtes und der Steuerklasse, sondern auch der Sozialkassen bezüglich der Ansprüche.
Lounge Gast schrieb:
antwortenBeide Verträge sind gültig. Natürlich kann man auch zwei
Stellen haben, die zweite wird dann nur anders versteuert.
Nein, das ist falsch. Man kann nicht parallel zweimal Vollzeit arbeiten und sich doppelte Renten oder Arbeitslosengeld-Zahlungen aufbauen. Ein Vollzeitarbeitsverhältnis kann auch nie in Steuerklasse VI fallen. Das geht rechtlich nicht. Der Arbeitnehmer wird auch nicht zweimal die Krankenkasse bezahlen wollen.
Die Verträge können zwar abgeschlossen werden, der Arbeitnehmer weiß aber von Anfang an, dass er die Pflichten nicht erfüllen kann. Es ist quasi eine Art arglistige Täuschung und Vorsatz. Damit sind die Verträge letztendlich nichtig.
Eigentlich ganz logisch: Ich unterschreibe einen Vertrag und weiß, dass ich den Inhalt nicht mehr einhalte und ihn nie einhalten werde. Natürlich ist der Vertrag dann ungültig, weil eine Unmöglichkeit der Leistung vorliegt und der Arbeitnehmer schadensersatzpflichtig.
Lounge Gast schrieb:
antwortenBeide Verträge sind gültig. Natürlich kann man auch zwei
Stellen haben, die zweite wird dann nur anders versteuert.
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Die Zahl der atypisch Beschäftigten stieg im Jahr 2010 auf 7,84 Millionen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, erhöhte sie sich nach Ergebnissen des Mikrozensus gegenüber 2009 um 243 000 Personen.
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Der Konjunkturaufschwung 2006 hat zu einem neuen Boom in der Zeitarbeit geführt. Am Stichtag 30.06.2006 waren 598.284 Menschen (+ 32%) nach dem Arbeitnehmerüberlassungsgesetz beschäftigt.
IAB-Studie: Arbeitslose erhalten häufiger die Gelegenheit zu einer Erwerbstätigkeit in der Zeitarbeitsbranche. Die Zeitarbeitsbranche expandiert seit Jahren mit hohen Wachstumsraten.
Die größten Zeitarbeitsunternehmen in Deutschland überflügeln mit durchschnittlich 22 Prozent Wachstum deutlich den Gesamtmarkt. Hochqualifizierte Aufgaben in Bereichen wie Finanzen oder Ingenieurleistungen werden zur großen Chance.
Nach den kürzlich veröffentlichten Angaben der Bundesagentur für Arbeit zum Stichtag 30.06.2005 stieg die durchschnittliche Zahl der Beschäftigten in Unternehmen, die ausschließlich oder überwiegend Zeitarbeit betreiben, um 14,3 Prozent auf 343.053 im 1. Halbjahr 2005.
Die Flexibilisierung der Arbeitnehmerüberlassung wird durchweg positiv aufgenommen, die Minijob-Reform hat zu einem deutlichen Anstieg der geringfügigen Beschäftigung geführt. Midijobs werden weniger stark genutzt.
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Auch bei einer unwirksamen Versetzung kann ein Arbeitnehmer vom Arbeitgeber im Wege des Schadensersatzes eine Erstattung der Kosten verlangen, die ihm durch die Benutzung seines privaten PKW entstanden sind. Für jeden gefahrenen Kilometer ist nach § 287 Abs. 1 ZPO die Regelungen des Justizvergütungs- und -entschädigungsgesetzes (JVEG) ein Kilometergeld iHv. 0,30 Euro zu zahlen ist. So lautet das Urteil vom Bundesarbeitsgericht am 28. November 2019 - 8 AZR 125/18.
Ein Aufhebungsvertrag löst einen Arbeitsvertrag auf und beendet das Arbeitsverhältnissen. Im Gegensatz zu einer Kündigung wird das Arbeitsverhältnis von beiden Seiten, also Arbeitnehmer und Arbeitgeber gleichzeitig beendet. Durch Aufhebungsverträge wird der Kündigungsschutz im Arbeitsrecht umgangen. Die Industrie- und Handelskammer Frankfurt am Main bietet als Microsoft Word Vorlage zum kostenlosen Download einen Muster-Aufhebungsvertrag an.
Der Arbeitsvertrag regelt die Rechte und Pflichten der Vertragsparteien. Die schriftliche Ausarbeitung des Arbeitsvertrags hilft Missverständnisse auszuschließen und beugt späteren Streitigkeiten vor.
Der erste Arbeitstag rückt näher und Fragen kommen auf: Werde ich mich integrieren können? Welche Anforderungen kommen auf mich zu? In der Probezeit müssen sich Arbeitnehmer behaupten, aber auch herausfinden, ob die Position im Unternehmen das Richtige ist. Der WiWi-Treff befasst sich im Teil 2 mit interessanten Tipps für den erfolgreichen Start in die Probezeit.
Werde ich mit den neuen Aufgaben zurechtkommen? Kann ich mich in das Team integrieren? Vor dem ersten Arbeitstag ist die Aufregung groß – denn nun heißt es, ab ins kalte Wasser und sich behaupten. Die Probezeit ist ideal, sowohl für Arbeitgeber als auch für Arbeitnehmer, im Unternehmen seinen Platz zu finden oder nicht. Der WiWi-Treff befasst sich im Teil 1 mit relevanten arbeitsrechtlichen Grundlagen und Pflichten die das Thema Probezeit umfassen.
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