Online-Petition: Digitalminister (m/w) für Deutschland gesucht

Unter »digitalministerium.org« ist die Online-Petition »Digitalminister (m/w)« auf Initiative des Bundesverbandes Deutsche Startups e.V. gestartet. Der Verband sieht in der Digitalisierung die größte Chance und Herausforderung der Gegenwart. Er fordert die Parteivorsitzenden von CDU, CSU und SPD daher dazu auf, einen Digitalminister oder eine Digitalministerin für Deutschland zu benennen. Zahlreiche Digitalverbände und Ökonomen haben sich der Forderung bereits angeschlossen.

Online-Petition: Digitalminister (m/w) für Deutschland gesucht
Ökonomen, Wirtschaftsverbände und weite Teile der Öffentlichkeit kritisierten die Pläne der Großen Koalition, die Kompetenzen im Bereich Digitales nicht bei einer zuständigen Stelle zu bündeln. Unter »digitalministerium.org« fordert eine Petition auf Initiative des Bundesverbandes Deutsche Startups e.V. die Parteivorsitzenden der CSU, CDU und SPD daher dazu auf, einen Digitalminister oder eine Digitalministerin für Deutschland zu ernennen. Zahlreiche Digitalverbände und relevante Akteure aus Wirtschaft und Gesellschaft unterstützen die Petition bereits.

Florian Nöll, Vorsitzender des Bundesverbandes Deutsche Startups e.V.: „So zufrieden wie wir mit den Inhalten sind, so unzufrieden sind wir mit dem digitalen Flickenteppich der kommenden Bundesregierung. Die Digitalisierung ist die größte Veränderung der Gegenwart. Dieser Veränderung kann man nicht erfolgreich begegnen, indem man nichts ändert. Trotz schlechter Erfahrungen aus den vergangenen vier Jahren plant die Große Koalition aus CDU, CSU und SPD ein ‚Weiter so‘ und stellt keinen Minister für Digitales.“

Nach einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey

• fordern 77,7 Prozent der Deutschen einen deutlich höheren Stellenwert für das Thema Digitalisierung innerhalb der möglichen neuen Großen Koalition,
• mehr als jeder zweite Deutsche ist sogar für die Schaffung eines eigenständigen Ministeriums für Digitales.

Nöll weiter: „Die im Kreis der Parteivorsitzenden gefallene Entscheidung steht nicht im Einklang mit dem Regierungsprogramm der Union und der Meinung führender SPD-Politiker. Die Schaffung eines Digitalstaatsministers im Bundeskanzleramt war vor der Bundestagswahl Konsens zwischen den Koalitionsparteien. Eine tiefergehende Verankerung bis hin zu einem eigenständigen Digitalministerium wurde bis zuletzt diskutiert. Wir können nicht einfach zuschauen, wie die mögliche neue Große Koalition im Bereich Digitales sehenden Auges auf Kompetenz-Wirrwarr und Stillstand zusteuert. Wir finden uns mit dieser Fehlentscheidung nicht ab. Die CDU, CSU und SPD haben die Chance den Fehler zu korrigieren, die Zukunft würde es ihnen danken.“
 

Die Petition für ein Digitalministerium unterstützen u.a. bereits folgende Organisationen:

• Bundesverband Deutscher Volks- und Betriebswirte e.V.
• Beirat Junge Digitale Wirtschaft beim Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
• Bundesverband Deutsche Startups e.V.
• Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW) e.V.
• Bitkom e.V.
• Bundesverband IT-Mittelstand e.V.
• Bundesverband mittelständische Wirtschaft e.V.
• cnetz – Verein für Netzpolitik e.V.
• D64 - Zentrum für digitalen Fortschritt e.V.
• eco – Verband der Internetwirtschaft e.V.
   

Bitte votet für ein Digitalministerium in Deutschland
Wir von WiWi-TReFF teilen diese Ansicht und bitten Euch, die Petition zu unterstützen und zu teilen.
https://digitalministerium.org