OECD-Beschäftigungsausblick 2009: Situation in Deutschland
Berlin/Paris,08.10.2009 (oecd) - Die Arbeitslosigkeit ist in der gegenwärtigen Rezession in Deutschland bislang weniger stark gestiegen als zunächst befürchtet. Mit 7,7 Prozent (nach ILO-Standard, saisonbereinigt) lag sie im Juli 2009 deutlich unter den 8,4 Prozent im Jahr 2007 und nur einen halben Prozentpunkt höher als an ihrem Tiefpunkt im September 2008. Dagegen ist im gesamten OECD-Raum im Juli 2009 die Arbeitslosigkeit auf 8,5 Prozent, den höchsten Wert der Nachkriegszeit, gestiegen (2007: 5,6 Prozent). In den 19 EU-Mitgliedstaaten, die der OECD angehören, stieg die Arbeitslosigkeit gar auf 9,3 Prozent, von 7,2 Prozent im Jahr 2007.



Die Arbeitslosenquote in Deutschland liegt nunmehr unter dem OECD-Durchschnitt, allerdings nach wie vor höher als in Österreich, den Niederlanden, Norwegen oder der Schweiz, die trotz des krisenbedingten Anstiegs nach wie vor Arbeitslosenraten von unter 5 Prozent verzeichnen. Auch bei der Erwerbsquote liegt Deutschland hinter den Spitzenreitern in der OECD zurück und nimmt nur einen Platz im Mittelfeld ein (70 Prozent gegenüber 75 Prozent und mehr in der Schweiz, Dänemark, Norwegen oder den USA). Darüber hinaus liegt in Deutschland die Langzeitarbeitslosigkeit deutlich über dem OECD-Schnitt. So gaben 2008 mehr als 50 Prozent der Arbeitslosen an, dass sie seit mehr als einem Jahr nach einem Job suchen, im OECD-Schnitt waren es nur 26 Prozent.

Trotz erster Anzeichen einer wirtschaftlichen Erholung in Deutschland, geht der OECD-Beschäftigungsausblick davon aus, dass der Aufschwung zu zaghaft verlaufen wird, um für einen starken Anstieg bei der Beschäftigung zu sorgen. Zudem reagiert die Beschäftigung üblicherweise verzögert auf die Konjunkturentwicklung. Im Ergebnis dürfte die Beschäftigung in Deutschland trotz der verlängerten Kurzarbeit in den kommenden Monaten weiter abnehmen und die Arbeitslosigkeit gleichzeitig steigen. Die Arbeitslosigkeit könnte 2010 gar zweistellige Werte erreichen, wenn die Aufschwung nicht schnell an Fahrt gewinnt.

Das deutsche Konjunkturpaket, das im internationalen Vergleich von durchschnittlicher Größe ist (3,1 Prozent des BIP 2008), hat dabei geholfen, Arbeitsplatzabbau zu verhindern. So läge ohne diesen fiskalischen Stimulus 2010 die Arbeitslosigkeit nach Berechnungen aus dem OECD-Beschäftigungsausblicks um 0,6 bis einen Prozentpunkt höher als nun erwartet wird.

Gleichzeitig hat die massive Nutzung von Kurzarbeit die Auswirkungen der Wirtschaftskrise auf die Beschäftigung abgefedert. Mit mehr als 1,4 Millionen Arbeitnehmern, die derzeit in Kurzarbeit sind, und einer durchschnittlichen Reduktion der Arbeitszeit um ein Drittel, sind etwa eine halbe Million Menschen weniger arbeitslos, als es ohne diese Maßnahme der Fall wäre. Das entspricht mehr als einem Prozent der Erwerbstätigen. Deutschland hat wie viele andere OECD-Länder mit Beginn der Krise die Regelungen für Kurzarbeit gelockert. Mit einer maximalen Anspruchsdauer von 24 Monaten ist die Kurzarbeit in Deutschland im OECD-Vergleich eher großzügig ausgestaltet.

Trotz der positiven Effekte bei der Sicherung von Arbeitsplätzen, warnt die OECD, dass Kurzarbeit sich zu einem Hindernis für den Aufschwung entwickeln kann. Dies vor allem, wenn wirtschaftlich nicht überlebensfähige Unternehmen zu lange alimentiert werden. Deshalb sollte Kurzarbeit zeitlich befristet und gezielt eingesetzt werden. Einige OECD-Länder versuchen dies zu erreichen, indem sie die Auszahlung von Kurzarbeit an Bedingungen knüpfen. So müssen im Kurzarbeiterprogramm in den Niederlanden Arbeitgeber die Hälfte des Kurzarbeitergeldes zurückzahlen, wenn sie innerhalb von drei Monaten nach Auslaufen des Kurzarbeitergeldes die betreffenden Mitarbeiter entlassen.

Auch wer vor oder während der Krise arbeitslos geworden ist, kann von der Kurzarbeit nicht profitieren. Wer etwa jetzt nach dem Verlust des Arbeitsplatzes einen Job mit einer geringen Bezahlung oder eine Teilzeitstelle annimmt, kommt nicht in den Genuss des großzügigen Kurzarbeitergeldes. Anders als das Kurzarbeitergeld sind Kombilöhne oder ähnliche Programme nicht an einen bestehenden Arbeitsplatz gebunden. Wie das Kurzarbeitergeld bieten diese in vielen OECD Ländern eingeführten Programme ebenfalls einen gewissen Schutz vor Einkommensverlusten. Sie erreichen aber eine breitere Gruppe von Niedrigeinkommensbeziehern und unterstützen gleichzeitig die Dynamik auf dem Arbeitsmarkt, die nötig ist, damit die Wirtschaft gestärkt aus der Krise geht.

Wie andere OECD-Länder auch, hat Deutschland die Hilfen für Arbeitslose und Arbeitnehmern, die von der Krise betroffen sind, ausgebaut. Es wurde mehr Personal zur Stellenvermittlung abgestellt, die Sozialbeiträge wurden reduziert und Zuschüsse für Weiterbildung und Training für besonders gefährdete Gruppen erhöht. Gleichzeitig sollte Deutschland aber die Aktivierungspolitik aus den Arbeitsmarktreformen der vergangenen Jahre beibehalten, um ein Abrutschen in die Langzeitarbeitslosigkeit zu verhindern.

Schlechtere Bedingungen auf dem Arbeitsmarkt führen nicht nur zu einer höheren Arbeitslosigkeit, sie können Arbeitnehmer auch verstärkt in die Erwerbsunfähigkeit treiben, wenn Arbeitssuchende sich aufgeben oder Langzeitarbeitslosigkeit die Gesundheit schädigt. Etwa 40 Prozent der Erwerbsunfähigen in Deutschland waren zuvor arbeitslos - im Durchschnitt für länger als ein Jahr. Zwar ist in Deutschland der Anteil der Erwerbsunfähigen mit 4,5 Prozent der Bevölkerung im erwerbsfähigen Alter anders als in vielen anderen OECD-Ländern seit einigen Jahren stabil. In den vergangen 20 Jahren ist jedoch die Zahl der Erwerbsunfähigen mit psychischen Erkrankungen so schnell gestiegen wie in kaum einem andern OECD-Land. Auch bei den jüngeren Arbeitnehmern zwischen 20 und 34 Jahren ist der Anteil der Erwerbsunfähigen deutlich gestiegen. Arbeitnehmer, die einmal erwerbsunfähig waren, kehren nur sehr selten in den Arbeitsmarkt zurück. Die überwiegende Mehrheit geht aus der Erwerbsunfähigkeit in Rente bzw. in die Beschäftigungslosigkeit. Angesichts der steigenden Zahlen jüngerer Erwerbsunfähiger sollte Deutschland deshalb mehr in die Rehabilitierung von Erwerbsunfähigen und für deren Rückkehr in den Arbeitsmarkt investieren.