BAföG-Ausgaben erreichen Rekordstand
Berlin, 23.01.2012 (bmbf) - Die Ausgaben von Bund und Ländern für das BAföG sind von rund 2,3 Milliarden Euro im Jahr 2008 auf fast 2,9 Milliarden Euro im Jahr 2010 kräftig angestiegen. Das geht aus dem 19. BAföG-Bericht hervor, den das Bundeskabinett heute verabschiedet hat. Danach sind auch die durchschnittlichen monatlichen Förderbeträge bei den Studierenden um fast 10  Prozent von 398 Euro im Jahr 2008 auf zuletzt 436 Euro 2010 gestiegen, im Schülerbereich im gleichen Zeitraum um mehr als 11 Prozent von 321 Euro auf 357 Euro. "Das BAföG ist eine Erfolgsgeschichte", sagte Bundesbildungsministerin Annette Schavan. "Es ist und bleibt eine starke und verlässliche Säule der Studienfinanzierung. Das BAföG hat dazu beigetragen, dass der Wunsch zum Studieren heute größer denn je ist und nicht an finanziellen Hürden scheitert."

Die Zahl der mit BAföG geförderten Schüler und Studenten stieg seit 2008 von 525.000 um rund 60.000 Geförderte auf 585.000 im Monatsdurchschnitt, also um 11,4 Prozent. Dabei war der Anstieg der geförderten Studierenden mit fast 16 Prozent (von rund 333.000 in 2008 auf rund 386.000 in 2010) noch deutlich stärker als der Anstieg der geförderten Schüler (plus 3,6 Prozent von 192.100 auf 199.100). Dies ist unter anderem mit der demografischen Entwicklung und den schrumpfenden Schülerzahlen zu erklären.

Die Quote der Studenten, die mit BAföG gefördert werden, stieg von 24,4 Prozent 2008 auf 25,8 Prozent 2010. Zugleich stieg der Anteil der Studenten, die während Auslandsaufenthalten mit BAföG gefördert werden, im Vergleich zum Zeitraum des Vorberichts um 54 Prozent: Fast 43.200 Studierende und Schüler bezogen im Jahr 2010 ihr BAföG im Ausland. Auch die Zahl der in Deutschland geförderten Schüler und Studierende mit ausländischer Staatsangehörigkeit stieg gegenüber 2008 deutlich - um 28 Prozent auf 60.000.

Diese Steigerungen sind insbesondere den Verbesserungen der 22. und 23. BAföG-Änderungsgesetze zu verdanken, die zum 1.1.2008 bzw. zum 1.10.2010 in Kraft traten. Dabei wurden die Bedarfsätze erst um volle 10 und dann nochmals um 2 Prozent erhöht und der Kreis der BAföG-Berechtigten erweitert, etwa durch die Erhöhung der Altersgrenze für Masterstudierende auf 35 Jahre bei Beginn des Masterstudiums und durch die Anhebung des Freibetrags beim Elterneinkommen um zunächst 8 und dann nochmals 3 Prozent. Gleichzeitig wurden die Hürden für eine Förderung im Ausland gesenkt - etwa durch den Verzicht auf den Nachweis von Sprachkenntnissen.

Nach Verabschiedung des BAföG-Berichts hat Bundesbildungsministerin Annette Schavan den Ländern angeboten, Gespräche über mögliche Anpassungen und die inhaltliche Fortentwicklung des BAföG zu führen. "Es ist unverzichtbar, zu einer verlässlichen Verständigung mit allen Ländern darüber zu kommen, dass jede Seite ihren Finanzierungsanteil an eventuellen Mehrausgaben zu tragen bereit ist", sagte Schavan. Der Bund trägt die Kosten des BAföG zu 65 Prozent, die Länder zu 35 Prozent.

Der BAföG-Bericht erscheint alle zwei Jahre. Er dient der Überprüfung von Bedarfssätzen, Frei- und Höchstbeträgen. Dabei ist laut BAföG-Gesetz "der Entwicklung der Einkommensverhältnisse und der Vermögensbildung, den Veränderungen der Lebenshaltungskosten sowie der finanzwirtschaftlichen Entwicklung" Rechnung zu tragen. Der Berichtzeitraum des 19. BAföG-Berichts umfasst die Jahre 2008 bis 2010. Der Bericht wird von der Bundesregierung erstellt. Die Bundesregierung hat dem Deutschen Bundestag und dem Bundesrat zu berichten.

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