BAföG-Blockade im Bundesrat

Empört sei er angesichts von Medienberichten, dass elf Bundesländer die geplante BAföG-Erhöhung im Bundesrat blockieren wollten, erklärte Achim Meyer auf der Heyde, Generalsekretär des Deutschen Studentenwerks, in Berlin.

BAföG-Blockade im Bundesrat
Berlin, 28.05.2010 (dsw) - »Empört« sei er angesichts von Medienberichten, dass elf Bundesländer die  geplante BAföG-Erhöhung im Bundesrat blockieren wollten, erklärte Achim Meyer auf der Heyde, Generalsekretär des Deutschen Studentenwerks, in Berlin. Wie Nachrichtenagenturen mit Bezug auf die »Süddeutsche Zeitung« und die »Financial Times Deutschland« vor der Bundesratssitzung berichten, sollen elf der 16 Bundesländer gegen die BAföG-Erhöhung und gegen das nationale Stipendienprogramm stimmen.

Meyer auf der Heyde sagte mit Blick auf die anstehende BAföG-Erhöhung: »Jetzt, wo es zum Schwur kommt und sich die Länder zu Chancengleichheit und ihren weniger begüterten Studierenden bekennen müssen, wird offenbar in einigen Ländern der Sparzwang an erste Stelle gesetzt.“ »Diese Länder fallen dem Bund, sie fallen der Bundesbildungsministerin in den Rücken. Sie verschaukeln ihre Studierenden, die mit der BAföG-Erhöhung gerechnet haben. So wird nichts aus der Bildungsrepublik Deutschland«, sagte Meyer auf der Heyde.