Jahreswirtschaftsbericht 2017 - Bruttoinlandsprodukt wächst um 1,4 Prozent

Nach dem Verzicht auf seine Kanzlerkandidatur stellte Sigmar Gabriel den aktuellen Jahresbericht 2017 vor. Aus dem Bericht mit dem Titel „Für inklusives Wachstum in Deutschland und Europa“ geht hervor, dass das Bundeskabinett eine Zunahme des preisbereinigten Bruttoinlandsprodukts von 1,4 Prozent erwartet. Grund für den Rückgang im Vergleich zum Vorjahr von 1,7 auf 1,4 Prozent ist die geringere Anzahl von Arbeitstagen.

Jahreswirtschaftsbericht 2017: BIP-Wachstum von 1,4 Prozent erwartet
Das Bundeskabinett hat heute den Jahreswirtschaftsbericht 2017 mit dem Titel „Für inklusives Wachstum in Deutschland und Europa“ beschlossen. Daraus geht hervor, dass das BIP um 1,4 Prozent wachsen wird. Das Wirtschaftswachstum liegt damit auf dem gleichen Niveau wie in der Herbstprojektion 2016 der Bundesregierung erwartet, jedoch unter den Erwartungen im Vorjahr mit 1,7 Prozent. Der Rückgang ist auf die Anzahl geringerer Arbeitstage in 2016 zurückzuführen.

Insgesamt wird der Arbeitsmarkt weiter wachsen, mit einem Beschäftigungsrekord von aktuell 43,5 Millionen Erwerbstätigen und der niedrigsten Arbeitslosenquote seit der Wiedervereinigung. Das führt gleichzeitig zu steigenden Nettolöhnen und Nettogehälter – dazu trägt auch der Mindestlohn bei. Seit 2014 wurden keine neuen Schulden aufgenommen, dafür die Investitionstätigkeit des Bundes gestärkt, um den Herausforderungen der Digitalisierung, der Globalisierung und dem demografischen Wandel zu begegnen. Unsicher bleiben zukünftige außenwirtschaftliche Beziehungen für den Exporthandel. Die Aussagen des neuen amerikanischen Präsidenten Donald Trump zum Freihandel und der kommende Brexit von Großbritannien werden sich auf den weltweiten Exportmarkt auswirken.

Der Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Sigmar Gabriel:
„Die deutsche Wirtschaft befindet sich in einer sehr guten Verfassung. Die Bundesregierung erwartet für das laufende Jahr eine Zunahme des preisbereinigten Bruttoinlandsprodukts um 1,4 Prozent und damit eine Fortsetzung des Wachstumstrends. Der leichte Rückgang der Wachstumsrate gegenüber dem Vorjahr lässt sich zum großen Teil auf den Effekt einer geringeren Anzahl von Arbeitstagen im Vergleich zum Vorjahr zurückführen. Das Wachstum ist ein ‚Wachstum für alle‘, ein ‚inklusives Wachstum‘. Trotz der ausgesprochen guten wirtschaftlichen Lage sorgen sich viele Menschen um ihre eigene ökonomische Zukunft, aber auch um die Gesellschaft als Ganzes. Die Antwort der Politik hierauf muss lauten, den Zusammenhalt zu stärken und die Menschen teilhaben zu lassen und sie in die Lage zu versetzen, ihr Leben in eigener Verantwortung zu meistern.

Auf diesem Weg haben wir bereits einiges erreicht. Das zeigt vor allem die Teilhabe von zunehmend mehr Menschen am Arbeitsmarkt. Im vergangenen Jahr hat sich die Zahl der Erwerbstätigen auf insgesamt 43,5 Millionen erhöht; das sind rund 1,5 Millionen mehr als im Jahr 2013. In diesem Jahr werden noch einmal 320 Tausend Personen zusätzlich einen Arbeitsplatz finden. Die Arbeitslosigkeit im vergangenen Jahr lag mit 6,1 Prozent auf dem niedrigsten Stand seit der Wiedervereinigung.

Gleichzeitig sind die realen Nettolöhne und -gehälter je Arbeitnehmer seit 2013 durchschnittlich um mehr als 1,5 Prozent pro Jahr gestiegen. Im Jahr 2017 hat ein Arbeitnehmer im Durchschnitt über 2000 Euro mehr im Portemonnaie als zu Beginn der Legislaturperiode. Auch der Mindestlohn hat die Einkommenssituation von vier Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern im Niedriglohnbereich – und damit auch die Voraussetzungen für ein inklusives Wachstum – verbessert. Denn gerade viele Geringverdiener konnten in eine reguläre, sozialversicherungspflichtige Beschäftigung wechseln.

Auf dieser guten Entwicklung dürfen wir uns jedoch nicht ausruhen, sondern müssen die richtigen Weichen für die Zukunft stellen. Wir befinden uns mit der Digitalisierung in einer Phase des grundlegenden Wandels. Hier dürfen wir selbst nicht stehen bleiben und nur ans Sparen denken. Wir müssen uns neu anstrengen. Denn Zukunft gewinnen wir nur mit einem großen, massiven und mutigen Investitionspakt. Wir brauchen bei Spielräumen und Haushaltsüberschüssen Vorfahrt für Investitionen nur so sichern wir die Wettbewerbsfähigkeit am Standort Deutschland auch in Zukunft.“

Keine Schulden, zusätzliche Investitionen
Eine nachhaltige und zukunftsorientierte Wirtschafts- und Finanzpolitik verlangt zudem, die Grundlagen für den Wohlstand von morgen im Blick zu behalten. Dazu zählen die Herausforderungen des demografischen Wandels für die finanzpolitische Tragfähigkeit ebenso wie der Erhalt und Ausbau der öffentlichen Infrastruktur. Seit dem Jahr 2014 hat der Bund keine neuen Schulden aufgenommen. Gleichzeitig nutzt die Bundesregierung ihre Handlungsspielräume vor allem für zusätzliche Investitionen. Insgesamt wurden die Investitionen des Bundes seit Beginn der Legislaturperiode um weit mehr als ein Drittel auf 36,1 Milliarden Euro im Bundeshaushalt 2017 angehoben. Der Bundeshaushalt wuchs im selben Zeitraum dagegen lediglich um knapp sieben Prozent. Zudem hat die Bundesregierung Länder und Kommunen in großem Umfang entlastet.

Bessere Voraussetzung für den digitalen Wandel
Darüber hinaus verbessert die Bundesregierung die Voraussetzungen dafür, dass Unternehmen sich aus eigener Kraft in einer durch Globalisierung und den digitalen Wandel geprägten Umgebung behaupten und neue Geschäftsfelder erschließen können. Dazu passt sie zum Beispiel die Wettbewerbsordnung an die Anforderungen der voranschreitenden Digitalisierung an, entlastet die Wirtschaft von bürokratischem Aufwand, stärkt junge innovative Unternehmen durch ein ausgebautes Angebot an Wagniskapital und unterstützt vor allem kleine und mittlere Unternehmen dabei, die Potenziale der Digitalisierung auszuschöpfen.

Unsichere Außenwirtschaft beeinträchtigt Exporthandel
Die Investitionstätigkeit der Unternehmen in Deutschland wird in diesem Jahr insgesamt zunehmen, aber noch verhalten bleiben. Denn die Risiken, insbesondere aus dem außenwirtschaftlichen Umfeld, sind weiterhin beachtlich. Der Welthandel könnte durch protektionistische Strömungen beeinträchtigt werden. Dies dämpft die Aussichten für die Exporte und damit auch die Investitionsneigung der Unternehmen in Ausrüstungen und Bauten.

Bundesminister Gabriel: „Deutschland als weltweit verflochtenes Land ist auf offene Märkte und freien Handel fundamental angewiesen. Der weltweit spürbare Hang zum Protektionismus, wie er aus der Brexit-Entscheidung und den Äußerungen des neuen amerikanischen Präsidenten spricht, ist der falsche Weg. Denn Abschottung macht alle ärmer.“

Die Bundesregierung engagiert sich nicht zuletzt für eine faire Ausgestaltung der internationalen Wirtschaftsbeziehungen. So wird sie in ihrer G20-Präsidentschaft in diesem Jahr eine Diskussion zu den Chancen und Risiken der Globalisierung anstoßen.

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel stellt den Jahreswirtschaftsbericht 2017 vor

Jahreswirtschaftsberichts 2017 - die Annahmen zur Jahresprojektion:

• Der Ölpreis der Sorte Brent wird im Jahresdurchschnitt 2017 um etwa 29 Prozent auf rund 56 US-Dollar ansteigen. Dies ist aus den Terminnotierungen abgeleitet.
• Die Wechselkurse sind im Projektionszeitraum mit ihren jeweiligen Durchschnitten der letzten sechs Wochen vor der Prognoseerstellung als konstant angesetzt. Daraus ergibt sich ein Kurs des Euro von etwa 1,05 US-Dollar, dies sind rund 5 Prozent weniger als im Vorjahr.
• Der Zinssatz für Hauptrefinanzierungsgeschäfte der Europäischen Zentralbank bleibt bis zum Ende des Projektionszeitraums konstant bei 0,00 Prozent.
• Im Projektionszeitraum kommt es zu keinen negativen Entwicklungen, in deren Folge die Verunsicherung der Wirtschaft markant steigt. So bleibt zum Beispiel der Finanzsektor stabil und es kommt zu keiner spürbaren Zunahme der geopolitischen Risiken.
• Alle bis zum Abschluss des Jahreswirtschaftsberichts beschlossenen wirtschafts- und finanzpolitischen Maßnahmen (vgl. Teil I sowie Anhang: Maßnahmen der Bundesregierung) sind in der Projektion berücksichtigt.

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Jahreswirtschaftsbericht 2017 - Für inklusives Wachstum in Deutschland und Europa

Jahreswirtschaftsbericht und Projektionen der Bundesregierung
Die Bundesregierung prognostiziert unter Federführung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie (BMWi) dreimal im Jahr die gesamtwirtschaftliche Entwicklung für Deutschland. Die Jahresprojektion im Januar ist Teil des Jahreswirtschaftsberichts der Bundesregierung. Die Frühjahrs- und Herbstprojektionen bilden die Grundlage für die Schätzungen des Steueraufkommens im Arbeitskreis "Steuerschätzungen". Bund, Länder, Gemeinden und Sozialversicherungen orientieren sich bei der Aufstellung ihrer Haushalte an den projizierten gesamtwirtschaftlichen Eckwerten. Auch die Meldungen an die Europäische Union im Rahmen des Stabilitäts- und Wachstumspaktes werden auf Grundlage der Projektionen erstellt.

Die Bundesregierung projiziert die Wirtschaftsentwicklung in der kurzen und mittleren Frist sowie das Produktionspotenzial. Diese Schätzungen sind Grundlage für die Berechnung der Obergrenze der jährlichen Nettokreditaufnahme nach der Schuldenregel gemäß Artikeln 109 und 115 des Grundgesetzes.

Jahreswirtschaftsbericht 2017: Eckwerte der Jahresprojektion