GovData.de - Öffentliches Datenportal für Deutschland
Daten sind eine wichtige Triebkraft der Wirtschaft im digitalen Zeitalter. Einerseits hat die verfügbare Datenmenge erheblich zugenommen. Anderseits entwickeln sich mit dem Anstieg der Datenmenge auch die Technologien zur Analyse, Nutzung und Verarbeitung rasant weiter und ermöglichen eine Vielzahl neuer Dienste und Anwendungen. Auch der öffentliche Sektor erfasst, erstellt und reproduziert ein breites Spektrum an Informationen aus Bereichen wie beispielsweise Wirtschaft, Geografie, Soziales, Verkehr, Tourismus oder Wetter.  Er gilt deshalb als die größte Informationsquelle Europas. Dabei besitzen gerade Daten des öffentlichen Sektors, die der Informationsfreiheit unterliegen - darunter etwa Landkarten, statistische Daten, Gerichtsurteile sowie Melde- und Patentregister - großes Potenzial für junge, aufstrebende Unternehmen.

Das Bundeskabinett hat Mitte Februar 2015 den Gesetzentwurf zur Änderung des Informationsweiterverwendungsgesetzes (IWG) beschlossen. Der Gesetzentwurf dient der Umsetzung der neuen EU-Bestimmungen über die Weiterverwendung von Informationen des öffentlichen Sektors in deutsches Recht nach der Public-Sector-Information-Richtlinie. Staatliche Informationen spielen als Triebkraft der Wirtschaft im Digitalzeitalter eine zentrale Rolle. Karten und Satellitenbilder, statistische und Unternehmensdaten sowie Melde- und Patentregister bilden das Ausgangsmaterial für eine Vielzahl von Produkten und Diensten wie Navigationssystemen, Wettervorhersagen sowie Finanz- und Versicherungsdienstleistungen. Das IWG erlaubt es, diese Daten von öffentlichen Stellen künftig weiterzuverwenden, ohne dass es dazu einer Entscheidung der öffentlichen Stelle bedarf.

Open Data, insbesondere die Nutzung von öffentlich zugänglichen Informationen für neue Geschäftsmodelle, ist ein wichtiger Wachstumstreiber. Die Neuregelung des IWG bildet dafür eine wichtige Grundlage, denn sie stellt klar, dass in Deutschland Informationen öffentlicher Stellen künftig für die private und wirtschaftliche Nutzung weiterverwendet werden dürfen. Bisherige Weiterverwendungsverbote oder Genehmigungsvorbehalte entfallen damit. Darüber hinaus wird der Anwendungsbereich des IWG auf Informationen von staatlichen Bibliotheken, Museen und Archive ausgeweitet und die Grundsätze für die Bemessung von Entgelten für Daten präzisiert.

Interessante Daten öffentlicher Stellen für die digitale Wirtschaft
Die Bandbreite an Daten, die öffentliche Stellen produzieren und bereit halten, ist umfangreich. Zu den wichtigsten gehören:

• Geodaten: Postleitzahlen, nationale und lokale Karten (Katasterkarten, topografische Karten, Meereskarten, Verwaltungskarten usw.)
• Erdbeobachtung und Umwelt: Weltraum-und Umwelt-Daten (Wetterdaten, Überwachung von Luft-, Boden-und Wasserqualität, Emissionen usw.)
• Verkehrsdaten: Fahrpläne öffentlicher Verkehrsmittel auf nationaler, regionaler und lokaler Ebene, Straßenarbeiten, Verkehrsinformationen usw.
• Amtliche Statistik: Nationale, regionale und lokale Bevölkerungs- und Wirtschaftsstatistiken (z.B. BIP, Alter, Gesundheit, Beschäftigung, Einkommen, Bildung usw.)
• Unternehmensdaten: Handelsregister, Unternehmensregister, Daten zu Eigentumsverhältnissen
• Rechtsinformationen: Vorschriften, Gerichtsurteile

GovData, das Datenportal für Deutschland, bietet einen einheitlichen, zentralen Zugang zu Verwaltungsdaten aus Bund, Ländern und Kommunen. Ziel ist es, diese Daten an einer Stelle auffindbar und so einfacher nutzbar zu machen. Im Sinne von „Open Data" ist es das Bestreben, die Verwendung offener Lizenzen zu fördern und das Angebot von maschinenlesbaren Rohdaten zu erhöhen.

Federführend betreut wird die Entwicklung des Portals durch das Referat O1 im Bundesministerium des Innern (BMI). Die Umsetzung des Portals wird außerdem durch das Steuerungsprojekt des IT-Planungsrats „Förderung des Open Government" begleitet. Federführer dieses Projekts ist neben dem BMI das Land Baden-Württemberg. Um eine enge Abstimmung zwischen Bund, Ländern und Kommunen sicherzustellen, ist dabei von Anfang an die ebenenübergreifende Arbeitsgruppe „Open Government" in das Projekt einbezogen. 

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