60. Jahrestag des Marshallplans
Berlin, 13.06.2007 (bmwi) - Anlässlich des 60. Jahrestages der Aufstellung des Marshall-Plans am 5. Juni erklärte der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Michael Glos: »Der von Georg C. Marshall initiierte Wiederaufbauplan war ein entscheidender Beitrag zur Entwicklung des friedlichen und demokratischen Europas. Der erfolgreiche Wiederaufbau der Wirtschaft war dabei die Grundlage für den sozialen Frieden und die Entwicklung der heutigen Demokratien. Deshalb freue ich mich, dass der Geist des Marshall-Plans in Deutschland auch heute noch in Form der Förderung durch das ERP-Sondervermögen fortlebt und damit insbesondere den kleinen und mittleren Untenehmen bei Gründung und Wachstum weiterhin Aufbauhilfe leistet.« In einer Rede vor Studenten der Harvard-Universität am 5. Juni 1947 appellierte George C. Marshall an seine Landsleute und an die europäischen Staaten, ein gemeinsames Programm für den Wiederaufbau der europäischen Wirtschaft zu entwerfen. Im Frühjahr 1948 unterzeichnete der amerikanische Präsident Harry S. Truman dann das Auslandshilfegesetz, das die Grundlage für das europäische Aufbauprogramm bildete.

In Westdeutschland zahlten die Importeure Anfang der 50er Jahre für die aus den USA gelieferten Güter D-Mark-Beträge auf Gegenwertkonten bei der Vorgängerin der Deutschen Bundesbank ein. Eigentümer dieser Gegenwertkonten waren die USA. Am 15. Dezember 1949 vereinbarten die Bundesrepublik Deutschland und die USA ein Abkommen über wirtschaftliche Zusammenarbeit. Es war der erste Staatsvertrag, den die junge Bundesrepublik als gleichberechtigter Vertragspartner abschloss. Das Abkommen legte fest, die Gegenwertmittel aus den 1,6 Mrd. Dollar Hilfslieferung in ein Sondervermögen zu geben. Aus diesem Sondervermögen sollten revolvierend Kredite zur Förderung der deutschen Wirtschaft fließen.

Am 1. Februar 1950 trat die Vereinbarung in Kraft. Damit wurde der Grundstein für die Förderung des Mittelstands gelegt, die 1953 untern dem Namen »ERP-Sondervermögen« durchgeführt wurde. ERP ist die Abkürzung für European Recovery Program - Europäisches Wiederaufbauprogramm. Im Londoner Schuldenabkommen von 1953 wurde der Bundesrepublik Deutschland die Schuld aus der Marshall-Plan-Hilfe bis auf einen Betrag von 1 Milliarde Dollar erlassen. Die Rückzahlung aus dem Bundeshaushalt erfolgte bis Ende 1966. Das Sondervermögen ist wegen seiner revolvierenden Mittelvergabe von ursprünglich 1,6 Mrd. Dollar (entspricht einem damaligen Wert von rd. 3 Milliarden Euro) bis Ende 2006 auf über 12 Milliarden Euro angewachsen. Es gibt auch heute Hilfe zur Selbsthilfe, das heißt, im Rahmen der Förderprogramme gewährt es insbesondere kleineren Unternehmen zinsgünstige Darlehen und Haftungsfreistellungen, um fehlendes Eigenkapital zu ersetzen oder zu ergänzen; vielfach wird eine Kreditgewährung dadurch überhaupt erst möglich. Das Kapital fließt wieder zurück und kann erneut für die Förderung der mittelständischen Unternehmen und Gründer eingesetzt werden.

Rund 125 Milliarden Euro an Krediten sind auf diese Weise seit Bestehen des Vermögens zur Unterstützung der mittelständischen Wirtschaft geflossen. Damit konnten viele Millionen Arbeitsplätze geschaffen bzw. erhalten werden. Auch in den neuen Bundesländern hatten und haben ERP-Kredite positive Wirkungen. Seit der Vereinigung wurde der Aufbau eines leistungsfähigen Mittelstandes in den neuen Ländern massiv unterstützt. Seit 1990 gab es dort 460.000 Kreditzusagen in einem Gesamtvolumen von 45 Milliarden Euro. Rund 1,7 Millionen Arbeitsplätze wurden so geschaffen und 1,75 Millionen bestehende Arbeitsplätze gesichert. 200.000 Existenzgründungen konnten vorgenommen werden. Als Zeichen der Dankbarkeit hatte Deutschland eine Dankesspende in Höhe von 250 Mio. DM aus den Mitteln des ERP-Sondervermögens an die USA geleistet und damit bis 1985 zum Aufbau des »German-Marshall-Funds« in den USA wesentlich beigetragen. Darüberhinaus unterstützt das ERP-Sondervermögen jedes Jahr transatlantische Projekte in den Bereichen Kultur, Bildung, Wissenschaft und Wirtschaft, z.B. werden im Schnitt jährlich rund 600 Personen im Rahmen transatlantischer Begegnungsprojekte gefördert. Bundesminister Glos: »Für Deutschland haben der Marshall-Plan und seine Fortführung durch die ERP-Wirtschaftsförderung eine Bilanz, die sich sehen lassen kann. Wir sind den USA deshalb nach wie vor sehr dankbar für diese Hilfe.«