Frühjahrsprojektion der Bundesregierung

Abschließende Beratungen des interministeriellen Arbeitskreises »Gesamtwirtschaftliche Vorausschätzungen«

Berlin, 7. Mai 2003 (bmwa) In der vergangenen Woche fanden unter Federführung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit die abschließenden Beratungen des interministeriellen Arbeitskreises »Gesamtwirtschaftliche Vorausschätzungen« statt. Damit stehen die gesamtwirtschaftlichen Eckwerte der Frühjahrsprojektion der Bundesregierung für die Jahre 2003 und 2004 sowie für die mittelfristige Entwicklung bis 2007 fest. Diese bilden die Grundlage für die Steuerschätzung vom 13. bis 15. Mai 2003 sowie für die Beratungen im Finanzplanungsrat. Als gemeinsamer Orientierungsrahmen dienen sie der Aufstellung der öffentlichen Haushalte von Bund, Ländern, Gemeinden und Sozialversicherungen.

Für das Jahr 2003 erwartet die Bundesregierung in ihrer Frühjahrsprojektion einen Zuwachs des Bruttoinlandsprodukts von real rund ¾ %. Dabei wird eine – wenngleich zunächst noch sehr verhaltene – wirtschaftliche Erholung in Deutschland unterstellt. Die merklich erhöhten Auftragseingänge - sogar aus dem Inland - und der zu verzeichnende Produktionsanstieg stützen diese Einschätzung. In Übereinstimmung mit allen internationalen wie nationalen Experten geht die Bundesregierung davon aus, dass die außenwirtschaftlichen Impulse auf Grund einer wieder stärkeren Dynamik des Welthandels zunehmen werden.

Aufwärtsentwicklung setzt sich fort
Die Verunsicherung von Wirtschaft und Verbrauchern, die vor allem im Vorfeld des Irak-Konflikts zu einer Zurückhaltung im Konsum- und Investitionsverhalten geführt hatte, wird überwunden. Auch der deutlich gesunkene Ölpreis trägt zur Aufhellung der weltwirtschaftlichen Rahmenbedingungen bei. Die Reformen auf dem Arbeitsmarkt und in den Sozialsystemen entfalten immer stärkere Wirkung. Damit wird sich die konjunkturelle Erholung im Verlauf dieses Jahres festigen.

Im kommenden Jahr wird sich die Aufwärtsentwicklung voraussichtlich fortsetzen und an Breite gewinnen. Die Bundesregierung erwartet für 2004 einen Anstieg des Bruttoinlandsprodukts von real rund 2 %. Die 2. Stufe der Steuerreform und die dann sämtlich umgesetzten Reformen auf dem Arbeitsmarkt – die noch ausstehende Zusammenführung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe und der Umbau der Bundesanstalt für Arbeit zu der Vermittlungsagentur sind abgeschlossen – werden zunehmende Beschäftigungseffekte entfalten, was zu steigender Binnennachfrage führen wird. Wachstumserhöhend wird zusätzlich zu Buche schlagen, dass in 2004 einige Arbeitstage mehr als im Vorjahr zur Verfügung stehen.

Entlastungen auf dem Arbeitsmarkt
Die Lage auf dem Arbeitsmarkt bleibt vorerst noch schwierig. Es braucht eine gewisse Zeit, bis die Umsetzung des Hartz-Konzepts wirksam wird und die konjunkturelle Belebung zu einer höheren Beschäftigung führt. Die Zahl der Arbeitslosen wird daher – ähnlich wie auch die Wirtschaftsforschungsinstitute in ihrer Gemeinschaftsdiagnose annehmen – zunächst noch ansteigen und im Jahresdurchschnitt bei knapp 4,5 Mio. liegen.

Im kommenden Jahr werden die Wirkungen der Arbeitsmarktreformen sowie die konjunkturelle Belebung dann zunehmend stärker zu Entlastungen auf dem Arbeitmarkt führen. Die Bundesregierung rechnet mit einer Verringerung der Arbeitslosenzahl auf etwas über 4,4 Mio . In dieser Jahresdurchschnittszahl kommt aufgrund der Vorbelastung aus 2003 der zu erwartende deutliche Rückgang im Laufe des Jahres 2004 nur unzureichend zum Ausdruck.

Für den mittelfristigen Projektionszeitraum , 2002 bis 2007, wird ein realer Anstieg des Bruttoinlandsprodukts von jahresdurchschnittlich knapp 2 % erwartet. Die Preisstabilität ist über den gesamten Projektionszeitraum nicht gefährdet. Die Lage am Arbeitsmarkt wird sich weiter deutlich verbessern.

Tabelle: Eckwerte der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung

(Veränderung p.a. in %; für den Projektionszeitraum gerundet)