Jahreswirtschaftsbericht 2007
Der Konjunkturmotor läuft wieder rund: Für dieses Jahr geht die Bundesregierung von einem Wachstum von rund 1,7% aus. Sie erwartet im Jahresdurchschnitt einen weiteren Abbau der Arbeitslosigkeit (rund 480.000) und eine Zunahme der Beschäftigung (rund 300.000).
Das Bundeskabinett hat kürzlich den Jahreswirtschaftsbericht 2007 der Bundesregierung beschlossen. Er trägt den Titel »Den Aufschwung für Reformen nutzen«. Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie Michael Glos: »Ich bin zuversichtlich, dass wir mit unserem Reformprogramm auch in diesem Jahr dazu beitragen werden, die Dynamik des Aufschwungs zu verstärken und das Wachstumspotenzial unserer Wirtschaft nachhaltig zu erhöhen.« Der Konjunkturmotor läuft wieder rund: Für dieses Jahr geht die Bundesregierung von einem Wachstum von rund 1 3/4 %, gerechnet 1,7 %, aus. Sie erwartet im Jahresdurchschnitt einen weiteren Abbau der Arbeitslosigkeit (rund 480.000) und eine Zunahme der Beschäftigung (rund 300.000). Besonders erfreulich ist, dass neben den außenwirtschaftlichen Impulsen nun auch die Binnenwirtschaft zunehmend positive Wachstumsbeiträge liefert. Damit steht die Konjunktur auf zwei Beinen und ist robuster gegenüber weltwirtschaftlichen Herausforderungen.
Zu dieser erfreulichen Entwicklung hat neben einer dynamischen außenwirtschaftlichen Entwicklung auch die Politik der Bundesregierung beigetragen. Sie hat mit tiefgreifenden und weitreichenden Reformen Investoren und Verbrauchern wieder Mut und Zuversicht in die Zukunft vermittelt und dadurch wirtschaftliche Kräfte freigesetzt. So wuchs das Bruttoinlandsprodukt (BIP) im abgelaufenen Jahr mit real 2,5 % deutlich stärker als es die meisten nationalen und internationalen Experten und Instituten noch Anfang des Jahres 2006 für möglich gehalten hatten. Aus dieser erfreulichen Entwicklung den Schluss zu ziehen, allein der Aufschwung könne alle noch vorhandenen wirtschaftlichen Probleme lösen, wäre nach Ansicht der Bundesregierung indessen verfehlt. Weitere strukturelle Reformen sind angesichts des raschen wirtschaftlichen Wandels und der Vielzahl an Herausforderungen, mit denen Deutschland konfrontiert ist, unabdingbar. Die Bundesregierung wird deshalb an ihrem wirtschaftspolitischen Reformkurs festhalten. Sie wird sich dabei an folgenden Leitlinien orientieren:
- Den Staat auf ein tragfähiges Fundament stellen, vor allem im Sinne einer weiterhin konsequenten Konsolidierung des Staatshaushalts, insbesondere durch wachstumsschonende Einschnitte bei Steuervergünstigungen und Subventionen. Darüber hinaus werden die Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern neu gestaltet.
- Wettbewerb und Investitionsdynamik stärken, insbesondere durch deutliche Reduzierung von Bürokratie- und Steuerbelastung der Unternehmen sowie auch der Energiekosten, u. a. durch eine effektivere Missbrauchsaufsicht auf den Energiemärkten (GWB-Novelle).
- Die Wissensgesellschaft voranbringen, zum Beispiel durch Flankierung der die FuE-Investitionen der Wirtschaft (bis 2009 zusätzliche 6 Mrd. ¤).
- Wohlstandsgrundlagen langfristig sichern, u. a. durch eine sichere und kostengünstige Energieversorgung und die Verbesserung der Voraussetzungen für die zukünftige Stabilität der sozialen Sicherungssysteme.
- Beschäftigungspotenziale aktivieren, indem die Lohnzusatzkosten bereits in diesem Jahr und dann dauerhaft unter 40 % gesenkt werden, die Flexibilisierung des Arbeitsmarktes vorangetrieben wird (z. B. auch durch eine Gewinnbeteiligung der Beschäftigten), und der Niedriglohnsektor reformiert wird.