Jahreswirtschaftsbericht 2009 - Konjunkturgerechte Wachstumspolitik

Vor dem Hintergrund der Finanzmarktkrise haben sich die kurzfristigen Wachstumsperspektiven drastisch verschlechtert. Für das Gesamtjahr erwartet die Bundesregierung einen Rückgang des Bruttoinlandsprodukts (BIP) von preisbereinigt 2 1/4 Prozent.

Jahreswirtschaftsbericht 2009 - Konjunkturgerechte Wachstumspolitik
Das Bundeskabinett hat kürzlich den Jahreswirtschaftsbericht 2009 der Bundesregierung beschlossen. Er trägt den Titel »Konjunkturgerechte Wachstumspolitik«. Die deutsche Wirtschaft steht in diesem Jahr vor der größten Herausforderung seit der Wiedervereinigung. Wie kaum ein anderes Industrieland ist Deutschland in die internationale Wirtschaft integriert. Negative Rückwirkungen der weltweiten Rezession und der internationalen Finanzmarktkrise treffen Deutschland deshalb in besonderem Maß. Vor diesem Hintergrund haben sich die kurzfristigen Wachstumsperspektiven drastisch verschlechtert. Für das Gesamtjahr erwartet die Bundesregierung einen Rückgang des Bruttoinlandsprodukts (BIP) von preisbereinigt 2 1/4 Prozent, wobei die wachstums- und beschäftigungsstärkenden Wirkungen des »Pakts für Beschäftigung und Stabilität« sowie weitere, bereits früher ergriffene Maßnahmen der Bundesregierung berücksichtigt sind.

Um diese Krise zu bewältigen, folgt die Bundesregierung dem Konzept einer konjunkturgerechten Wachstumspolitik, also einer Politik, die das wachstumspolitisch Richtige mit dem konjunkturpolitisch Erforderlichen kombiniert. Sie hat in einem finanziellen Kraftakt eine Reihe Maßnahmen auf den Weg gebracht, die langfristig sinnvoll und kurzfristig umsetzbar sind sowie rasch wirken. Ziel ist es vor allem, Vertrauen wieder herzustellen, den Abschwung in seiner sich selbst verstärkenden Dynamik zu bremsen und Arbeitsplätze zu sichern.

Bei der Bewältigung der aktuellen Herausforderungen profitiert die deutsche Wirtschaft von einer erheblich besseren Verfassung als am Ende des vorangegangenen Konjunkturzyklus. Die Reformstrategie der Bundesregierung hat Früchte getragen. Es spricht vieles dafür, dass sich der Arbeitsmarkt aufgrund einer verbesserten Anpassungsfähigkeit merklich schneller von negativen konjunkturellen Einflüssen erholen kann. Die fiskalische Disziplin der vergangenen drei Jahre eröffnet jetzt Handlungsspielräume: Sie macht es möglich, die Haushalte im Sinne einer konjunkturgerechten Finanzpolitik atmen zu lassen und darüber hinaus dem Vertrauensverlust auf den Finanzmärkten und dem konjunkturellen Abschwung wirkungsvoll entgegenzutreten. Um einem Übergreifen der Finanzmarktkrise und der internationalen Konjunkturabschwächung auf die gesamte Wirtschaft so weit wie möglich entgegenzuwirken, hat die Bundesregierung bereits im Herbst 2008 eine Reihe von Maßnahmen ergriffen. Auf die unerwartet rasche und kräftige Eintrübung der wirtschaftlichen Aussichten in jüngster Zeit hat sie mit dem »Pakt für Beschäftigung und Stabilität in Deutschland« reagiert. Steuer- und Abgabenentlastungen stärken die private Kaufkraft und verbessern gleichzeitig die Anreize für Beschäftigung und private Investitionen. Sie werden ergänzt um zusätzliche öffentliche Investitionen für Infrastruktur, arbeitsmarktpolitische Maßnahmen und eine Bildungs- und Qualifizierungsoffensive.

Zusammen mit den schon im Jahr 2008 beschlossenen Maßnahmen setzt die Politik insgesamt über 80 Milliarden Euro gezielt ein, um die Krise zu überwinden und das Land umfassend zu modernisieren. Das ist - auch im internationalen Vergleich - ein massiver Wachstumsimpuls.

 

[1] bis 2008 vorläufige Ergebnisse des Statistischen Bundesamtes; Stand: 14. Januar 2009
[2] bezogen auf alle Erwerbspersonen
[3] Beitrag zur Zuwachsrate des BIP

Download des Jahreswirtschaftsberichts 2009

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• Kurzfassung (PDF; 24 KB)