Jahreswirtschaftsbericht 2011
Das Bundeskabinett hat den Jahreswirtschaftsbericht 2011 der Bundesregierung beschlossen. Die Bundesregierung erwartet im Jahresdurchschnitt 2011 einen Anstieg des realen Bruttoinlandsprodukts von 2,3 Prozent.
Jahreswirtschaftsbericht 2011
Das Bundeskabinett hat heute den Jahreswirtschaftsbericht 2011 der Bundesregierung beschlossen. Er trägt den Titel Deutschland im Aufschwung - den Wohlstand von morgen sichern. Die Bundesregierung erwartet im Jahresdurchschnitt 2011 einen Anstieg des realen Bruttoinlandsprodukts von 2,3 Prozent.
Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Rainer Brüderle: Deutschlands Wirtschaft hat 2010 das Comeback des Jahres hingelegt. Mit einem Rekordwachstum von 3,6 Prozent hat uns die Wirtschaft aus dem Konjunkturkeller katapultiert. Auch 2011 wird ein gutes Jahr. Der Aufschwung hat zwei stabile Standbeine: den Export und die Binnennachfrage. Den Aufschwung haben wir den vielen fleißigen Menschen im Land zu verdanken, die jeden morgen von neuem die Ärmel hochkrempeln. Aber auch die Bundesregierung hat ihren Anteil daran: Das Wachstumsbeschleunigungsgesetz ist seinem Namen gerecht geworden. Die Entlastung aus 2010 von über 24 Milliarden Euro hat gewirkt.
Die Entwicklung der deutschen Wirtschaft ist aber kein Selbstläufer. Wir müssen deshalb mit unserer Wirtschaftspolitik den Aufschwung von morgen sichern. Wir stärken die Wachstumsgrundlagen durch eine konsequente Konsolidierung der öffentlichen Haushalte. Mit der Konsolidierung erarbeiten wir die Spielräume für die notwendigen Entlastungen von Bürgern und Unternehmen. Ich bin zuversichtlich, dass uns die steuerliche Entlastung vor allem der Bezieher von kleinen und mittleren Einkommen noch in dieser Legislaturperiode gelingt.
Die deutsche Wirtschaft hat 2010 mit 3,6 % den größten Zuwachs des Bruttoinlandsprodukts seit der Wiedervereinigung erzielt. Der Aufschwung wird sich auch in diesem Jahr fortsetzen. Der außenwirtschaftliche Impuls ist inzwischen auf die Binnennachfrage übergesprungen. Sie entwickelt sich zunehmend zur treibenden Kraft und wird in diesem Jahr zu über drei Vierteln zur gesamtwirtschaftlichen Aktivität beitragen. Die wirtschaftliche Erholung ist insbesondere ein Beschäftigungsaufschwung. Die Beschäftigung hat 2010 mit 40,5 Mio. Personen den höchsten Stand seit der Wiedervereinigung erreicht.
Für die Wirtschaftspolitik kommt es jetzt darauf an, die Weichen richtig zu stellen, um die Wachstumskräfte in der Binnenwirtschaft langfristig zu stärken und damit den Wohlstand von morgen zu sichern. Die staatlichen Maßnahmen zur Überwindung der Krise werden dazu im Rahmen der Ausstiegs-Strategie der Bundesregierung sukzessive beendet. Die Bundesregierung hat die notwendige wachstumsorientierte Konsolidierung der öffentlichen Finanzen auf den Weg gebracht. Dabei geht es um die Begrenzung des Staatskonsums, die Kürzung von Subventionen, die Erhöhung der Leistungsanreize und das Festhalten an der Priorität für Ausgaben in Bildung und Forschung.
Mit dieser konsequenten Konsolidierungsstrategie erschließt die Bundesregierung auch Spielräume für steuerliche Entlastungen, die zu einer weiteren Stärkung der binnenwirtschaftlichen Dynamik beitragen werden. Bereits kurzfristig beabsichtigt sie, das Steuersystem einfacher zu gestalten. Insbesondere die Bezieher unterer und mittlerer Einkommen sollen so rasch wie möglich - möglichst noch in dieser Legislaturperiode - steuerlich entlastet werden.
Die Wachstumschancen der deutschen Volkswirtschaft sind nicht zuletzt von stabilen und verlässlichen Rahmenbedingungen in Europa abhängig. Die Krise hat in dreierlei Hinsicht Handlungsbedarf in der institutionellen Ausgestaltung der europäischen Währungsunion offen gelegt. Erstens: Das bestehende System der wirtschaftspolitischen Überwachung muss verbessert werden. Zweitens: Der Stabilitäts- und Wachstumspakt muss gestärkt werden. Und drittens: Die Währungsunion muss künftig für den Extremfall staatlicher Liquiditäts- und Solvenzkrisen gerüstet sein.
Das Wachstumspotenzial Deutschlands wird künftig deutlich vom demografischen Wandel geprägt sein. Auch vor diesem Hintergrund ist die Sicherung der Arbeitskräftebasis für die Bundesregierung ein zentraler Handlungsschwerpunkt. Um den drohenden Fachkräftemangel erfolgreich zu bewältigen, muss Deutschland vor allem sein inländisches Arbeitskräftepotenzial besser ausschöpfen und darüber hinaus verstärkt auf qualifizierte Zuwanderung setzen. Die Bundesregierung wird dazu den Anpassungsbedarf im Zuwanderungsrecht prüfen.
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