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Corona-Impflicht: Verfassungsrechtliche Irrfahrt gestoppt

Exit-Schilder des deutschen Bundestages symbolisieren das gescheiterte Gesetz zur Corona-Impflicht.

Die Corona-Impfpflicht ist am 7. April 2022 im Bundestag gescheitert. Lediglich 296 von 683 Abgeordneten stimmten für den Gesetzentwurf einer Impfpflicht gegen COVID-19. Eine klare Mehrheit von 378 Abgeordneten stimmte bei 9 Enthaltungen dagegen. Bereits im Vorfeld hatten zahlreiche Mediziner und Juristen vor der Impfpflicht und einem deutschen Sonderweg gewarnt. Kritisiert wurden die steigenden Verdachtsfälle schwerer Impfnebenwirkungen und Todesfälle, der fehlende Fremd- und Selbstschutz, die bedingte Zulassung der Impfstoffe und die mangelnde Verhältnismäßigkeit einer Impfpflicht.

Corona-Impfung: Zahl der Nebenwirkungen laut BKK alamierend

Eine junge Frau leidet unter Nebenwirkungen der Corona-Impfung.

Die BKK ProVita warnt in einem Brief vor einer alamierenden Zahl von Impfnebenwirkungen nach der Corona-Impfung. Anhand der Abrechnungsdaten von Ärzten lagen ihr 216.695 codierte Impfnebenwirkungen nach Corona-Impfungen und 7665 zu anderen Impfungen vor. Für die Corona-Impfung wurden demnach 28 Mal mehr Nebenwirkungen gemeldet. Die Betriebskrankenkasse hat Daten von etwa 11 Millionen Versicherten von Januar bis August 2021 ausgewertet. Auf das Gesamtjahr und die Bevölkerung hochgerechnet "sind vermutlich 2,5-3 Millionen Menschen in Deutschland wegen Impfnebenwirkungen nach Corona Impfung in ärztlicher Behandlung gewesen", schätzt die BKK ProVita. Das seinen circa 4-5 Prozent der geimpften Menschen.

Neues Arbeit-von-morgen-Gesetz erleichtert Kurzarbeit

Das Reichstagsgebäude des Bundestags in Berlin.

Das neue Arbeit-von-morgen-Gesetz der Bundesregierung erleichtert Kurzarbeit. Der Gesetzentwurf zielt auf die mit dem Coronavirus verbundenen Probleme für Unternehmen ab. So wurden die Voraussetzungen für den Bezug von Kurzarbeitergeld absenken und die Leistungen erweitern. Auch im Bereich der Leiharbeit wird Kurzarbeit ermöglicht. Zudem stehen der Klimaschutz, die digitale Wirtschaft, sowie die Aus- und Weiterbildungsförderung im Fokus.

Reise nach Nordamerika – Coronavirus und ESTA/eTA

Das Bild zeigt die amerikanische Flagge im Format der Landkarte der Vereinigten Staaten von Amerika. Im Vordergrund sind zahlreiche Coronaviren zu sehen.

Das Coronavirus hat sich auf dem nordamerikanischen Kontinent rasch verbreitet. Die Vereinigten Staaten sind mit mehr als 5 Millionen Infektionen weltweit am härtesten betroffen. Mehr als 150.000 Todesfälle sind die Folge des Virus. Die US-Behörden haben daher strenge Maßnahmen für ausländische Reisende ergriffen, die in das Land einreisen wollen. Darunter ist ein Einreiseverbot für Reisende aus dem Schengen-Raum. Die kanadischen Behörden haben auch Einreisebeschränkungen für Reisende aus Europa verhängt. Die erforderlichen Einreisegenehmigungen für die USA und Kanada, das ESTA und die eTA, können weiterhin beantragt werden.

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