IW-Reformkonzept: Fahrplan für mehr Wachstum

Um mehr Menschen in Beschäftigung zu bringen und Deutschland dauerhaft wieder auf den Wachstumspfad zurückzuführen, hat das Institut der deutschen Wirtschaft Köln einen Reformplan ausgearbeitet.

IW-Reformkonzept: Fahrplan für mehr Wachstum
Köln, 27.09.2005 (iw) - Die künftige Bundesregierung muss einen neuen Anlauf unternehmen, um Deutschland dauerhaft zu mehr Beschäftigung und Wachstum zu verhelfen. Dazu hat das Institut der deutschen Wirtschaft Köln (IW) einen Reformfahrplan erstellt, dessen Umsetzung in den nächsten Jahren nach Auffassung des Instituts ein Wirtschaftswachstum von jährlich 2 Prozent ermöglichen würde. Die Vorschläge:

• Als Initialzündung müsste zum 1. Januar 2006 der Beitrag zur Arbeitslosenversicherung von 6,5 auf 5,5 Prozent gesenkt und der Solidaritätszuschlag abgeschafft werden. Dafür wird die Mehrwertsteuer um 2 Punkte erhöht.
• Zudem sollte die Körperschaftssteuer auf 19 Prozent gesenkt werden.
• Um Beschäftigung zu mobilisieren, sollten im Laufe der neuen Legislaturperiode unter anderem das Arbeits- und Tarifrecht modernisiert und die Lohnnebenkosten weiter gesenkt werden. Schließlich muss die Bundesregierung die Sozialsysteme der alternden Gesellschaft anpassen - etwa durch eine Gesundheitsprämie.

All dies könnte nach Ansicht der Kölner Wirtschaftsforscher bis 2009 die Sozialbeiträge auf insgesamt 35,2 Prozent drücken und so mehr Arbeitsplätze schaffen. Zudem zielt das IW-Reformprogramm darauf ab, Investitionen zu stimulieren - hierzu solle z.B. das Steuersystem grundlegend umgestaltet werden. Der Förderung der Bildung dient unter anderem der weitere Ausbau von Ganztagsschulen. Nicht zuletzt gelte es, den Staatshaushalt zu konsolidieren, was etwa durch den Abbau von Finanzhilfen erreicht werden könnte, so die Experten.