Budgetstabilisierung der neuen EU-Mitgliedsstaaten wenig erfolgreich

Ein Arbeitspapier Center for Economic Studies (CES) der Universität München und des ifo Instituts zeigt, dass von den neuen EU-Mitgliedsstaaten nur die baltischen Staaten und Slowenien relativ gesunde Staatshaushalte besitzen.

Budgetstabilisierung der neuen EU-Mitgliedsstaaten wenig erfolgreich
München, 10.08.2005 (cesifo) - Die fiskalpolitischen Anstrengungen der neuen Mitgliedsländer vor und seit dem EU Beitritt sind auch vor dem Hintergrund des Stabilitäts- und Wachstumspaktes und einer möglichen Mitgliedschaft in der Europäischen Währungsunion von besonderem Interesse. In einem neuen CESifo Working Paper zeigen Ondøej Schneider und Jan Zápal, dass die Bemühungen der meisten Länder das Staatsbudget in den Griff zu bekommen, wenig erfolgreich waren. So sehen sich sechs der zehn Länder - Zypern, Tschechien, Ungarn, Malta, Polen und die Slowakei - bereits wegen ihrer hohen Staatsverschuldung einem Defizitverfahren gegenüber. Die baltischen Staaten und Slowenien haben dagegen relativ gesunde Staatshaushalte, die aber auch restriktive und expansive Perioden aufzeigen.

Die Autoren trennen in ihrer Analyse für den Zeitraum 2001 bis 2004 den Wachstumseffekt von dem Effekt, der auf fiskalpolitische Bemühungen zurück zu führen ist. Insgesamt waren die Länder nicht allzu erfolgreich darin, ihr Budget zu stabilisieren - vor allem im Jahr 2004 selbst. Die beiden Ländergruppen unterscheiden sich dabei nicht in der Häufigkeit ihrer expansiven oder restriktiven Perioden; allerdings ist die Fiskalpolitik in den hoch verschuldeten Ländern um einiges volatiler als in den Ländern, die ihren Staatshaushalt besser im Griff haben.

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CESifo Working Paper No. 1486
Fiscal Policy in the New EU Member States - Go East, Prudent Man!