Hallo zusammen,

nehmen wir an jemand entwickelt während einer Festanstellung bei einer Firma für diese ein Softwareprodukt. Für das Produkt gibt es keinen Kundenauftrag, es entstand aus einer Idee heraus. Das Produkt ist soweit fertig, liegt jedoch wegen unzureichendem Aufwand seitens Vertrieb + mangelnder Ressourcen einfach rum und wird nicht verkauft. Es ist also noch kein Produkt, welches offiziell released ist.

Interessehalber wird das Produkt offiziell bei kleineren, sowie auch größeren Firmen vorgestellt und ein Markt ist ganz klar vorhanden. "Wahnsinn!", "Sowas gibt es noch nicht am Weltmarkt", "Das hat großes Potential" hört man von namhaften Kunden während der Vorstellung.

Der Hauptentwickler ist genervt. Er hat das Produkt alleine entwickelt, dokumentiert und auch präsentiert, und nun wird es nicht verkauft nur weil firmenintern das Potential nicht gesehen wird und manche Leute in Führungspositionen einfach nicht genug für das Produkt brennen.

Aus diesem Grund (nicht der einzige) kündigt der Hauptentwickler und überlegt, sich, mit seinem gewonnenen Know-How während der Produktentwicklung, selbstständig zu machen. Der Entwickler brennt für das Produkt und möchte es einfach versuchen.

In welchen Punkten kann die Ex-Firma den Ex-Mitarbeiter rechtlich belangen wenn dieser den Schritt in die Selbstständigkeit, mit diesem oder einem ähnlichen/abgeänderten Produkt, wagt?

Danke schonmal für eure Antworten

Schau in den Arbeitsvertrag.

Ich kenne das nur so, dass man als SE alle Rechte am Code der während der Arbeitszeit und mit Mitteln des Arbeitgebers entstanden ist, vollständig an den Arbeitgeber abgibt.

Rechtlich ok wäre es nur, wenn er es in seiner Freizeit 100% neu entwickelt.

Es kommt darauf an, oft haben Arbeitsverträge Klauseln dass im Berufsverhältnis entstandene Patente/Entwicklung der Firma gehört.
Ich würde sollte es ein fester Plan sein, dass Geld ruhig in die Hand nehmen und einen richtigen Patentanwalt/Markenschutz/Wettbewerbsrechtsanwalt nehmen. In top vermutlich einen guten Arbeitsrechtler.
Zumindest so, dass der neue Unternehmer nicht nach dem ersten Jahr mit Klagen und Unterlassungsverfügungen überhäuft wird.

Das ist wirklich ein heißes Eisen was da geschmiedet wird und unterschätze nicht den alten AG sobald die wie auch immer spitz bekommen was abgeht sind die da sehr schnell Beifuß und das zu unterbinden. Egal ob die sich selbst um das Produkt gekümmert haben.

WiWi Gast schrieb am 26.09.2023:

Hallo zusammen,

nehmen wir an jemand entwickelt während einer Festanstellung bei einer Firma für diese ein Softwareprodukt. Für das Produkt gibt es keinen Kundenauftrag, es entstand aus einer Idee heraus. Das Produkt ist soweit fertig, liegt jedoch wegen unzureichendem Aufwand seitens Vertrieb + mangelnder Ressourcen einfach rum und wird nicht verkauft. Es ist also noch kein Produkt, welches offiziell released ist.

Interessehalber wird das Produkt offiziell bei kleineren, sowie auch größeren Firmen vorgestellt und ein Markt ist ganz klar vorhanden. "Wahnsinn!", "Sowas gibt es noch nicht am Weltmarkt", "Das hat großes Potential" hört man von namhaften Kunden während der Vorstellung.

Der Hauptentwickler ist genervt. Er hat das Produkt alleine entwickelt, dokumentiert und auch präsentiert, und nun wird es nicht verkauft nur weil firmenintern das Potential nicht gesehen wird und manche Leute in Führungspositionen einfach nicht genug für das Produkt brennen.

Aus diesem Grund (nicht der einzige) kündigt der Hauptentwickler und überlegt, sich, mit seinem gewonnenen Know-How während der Produktentwicklung, selbstständig zu machen. Der Entwickler brennt für das Produkt und möchte es einfach versuchen.

In welchen Punkten kann die Ex-Firma den Ex-Mitarbeiter rechtlich belangen wenn dieser den Schritt in die Selbstständigkeit, mit diesem oder einem ähnlichen/abgeänderten Produkt, wagt?

Danke schonmal für eure Antworten

Zu klären ist, inwieweit das Urheberrecht und inwieweit das Patentrecht anwendbar ist.

Software, die nicht ein neues technisches Verfahren umsetzt, sondern lediglich bekannte Verfahren in einem neuen Kontext anwendet, dürfte regelmäßig nicht patentfähig sein (§ 1 PatG).

Dann gehen wir aus dem Patentrecht ins Urheberrecht. Dort sind die Regelungen leider deutlich weniger arbeitnehmerfreundlich als für Arbeitnehmererfindungen.

Für Software, die in Arbeitsverhältnissen entwickelt wurde, gilt § 69b Abs. 1 UrhG: Die Software gehört grundsätzlich dem Arbeitgeber. Ohne Zustimmung des Arbeitgebers gibt es kein Recht für dich, Nutzungsrechte an dem Programm zu verkaufen.

Sofern es keine abweichenden Regelungen in deinem Arbeitsvertrag gibt, ist mein Ersteindruck daher, dass es nicht so gut aussieht.

In aller Kürze:

Szenario 1: Du nimmst das Produkt mit und machst dich selbstständig. Das ist letztlich nicht anders als Diebstahl und kann entsprechend geahndet werden. Ob dein AG sich für das Produkt aktiv interessiert hast oder nicht ist zweitrangig.

Szenario 2: Du entwickelst ein ähnliches Produkt. Hier kommt es darauf an, ob du Know-How, Produktionsverfahren oder andere Daten deines Ex-AG benutzt. Wenn ja ist das potenziell strafbar.

Szenario 3: Du nimmst die Idee und entwickelst ein neues Produkt ohne auf Technologien, Know-How und anderen Daten deines AG zurückzugreifen. Ok.

Disclaimer: Ich bin kein Anwalt und gebe keinen juristischen Rat. Das ist meine persönliche Meinung aufgrund von Erfahrungen aus der Praxis.

Nicht der TE.
Ganz wild gedacht. Wäre es möglich, die Software (dazugehörige Dokumentationen und Backups) von heute auf Morgen einfach verschwinden zu lassen und ein paar Monate Grass drüber wachsen zu lassen? Da es weder vertrieben wird und sonst kaum jemand darüber nachdenkt, wären eventuelle Spuren nicht mehr auffindbar und Erinnerungen nur noch vage.
Jenachdem wie die IT-Stuktur im Unternehmen und die Kompetenzvergabe im System aussieht.

naja würde sagen es wäre schon Diebstahl wenn du den "Code" verwendest.
Wobei auch hier, falls sich eine noch an StudiVz erinnern kann, wo offenbar facebook code verwendet wurde und das Ganze anschließend trotzdem für Millionen verkauft wurde.

Also ich denke eher in die Richtung. Solange du kein Code verwendest, solltest du fein raus sein. Klar wenn es eine 1 zu 1 Copy ist und dein Ex Arbeitgeber es noch probiert zu verkaufen gibt es wohl ärger.

Anders sieht es aus, wenn du es evtl. etwas verbesserst, aufhübschst und vertreibst. Eh schwer zu sagen, weil es auf das Produket ankommt. Grundsätzlich gilt denke ich, zunächst muss dein Zeug erfolgreich sein. Wenn du plötzlich Millionen Umsatzt machst - erst dann wirst überhaupt für jemanden interessant. Davor ist es fast egal - da nichts verkauft und kein Schaden. (Bin kein Rechtsexperte).

TE

Danke für die Antworten. Ich weiß, es wäre besser das direkt mit einem Anwalt zu klären, das geht aber mal schnell ins Geld und da wollte ich mich vorher einfach mal kurz erkundigen ob es denn überhaupt möglich ist oder ob dieser jemand es besser gleich sein lassen kann.

Dass er das Produkt nicht mitnehmen darf ist klar. Wenn er aber jetzt nochmal bei null anfängt, müsste es ja erlaubt sein, einzelne Algorithmen, Klassen (evtl. unter anderen Namen) und Lösungswege wiederzuverwenden. Die Art und Weise wie ein Problem mittels Code gelöst wird, gehört ja nicht der Firma. Code kann man ja auch nicht patentieren soweit ich weiß.
Auch wenn das neue, von null entwickelte, Produkt schlussendlich gleiche Funktionalität aufweist, so ist es immer noch ein neues Produkt und nicht jenes welches in der Ex-Firma entwickelt wurde.
Wie seht ihr das?

Bezgl. dem Know-How. Der Entwickler hat sich während der Festanstellung selbst beigebracht, wie er die bestehenden Probleme mittels Software lösen kann. Die Ex-Firma hat dann zwar ein Produkt, wo das Know-How angewendet wurde, kann aber rechtlich nicht verhindern, dass der Entwickler in Zukunft das Know-How wieder und wieder für neue Produkte anwendet oder?

Laie: wenn die benutzeroberfläche anders gestaltet ist, wie soll jemand den genauen code beurteilen können, wenn er ihn nicht sieht? Viele wege führen nach rom

Wenn das Potential wirklich so groß ist, warum nicht die ca. 220 Euro für einen Anwalt investieren? Ich gehe davon aus, DASS es geht. Die Frage ist nur WIE.

Mal anders gedacht: Wer schützt das Unternehmen denn davor, dass irgendjemand anders auf dieselbe Idee kommt? Oder dass es jemand aus einer der Firmen, wo ihr es schon vorgestellt habt, umsetzt? Ich würde mich ranhalten, diese Chance wird nicht ewig bleiben. Mach es juristisch wasserdicht, und wenn du Erfolg hast, hast du später nicht nur eine Menge Geld, sondern auch eine Genugtuung gegenüber dem dann Ex-Arbeitgeber.