Herbstgutachten 2006 der sechs führenden Wirtschaftsinstitute
Der Aufschwung der Weltwirtschaft hat sich etwas verlangsamt. Der Aufschwung der deutschen Wirtschaft dagegen hat sich erheblich verstärkt. Bei weiterhin kräftig steigenden Exporten wird er zunehmend von der Inlandsnachfrage getragen.
Herbstgutachten 2006 - Empfehlungen für die Wirtschaftpolitik
Die Bundesregierung hat im Koalitionsvertrag vier Bereiche genannt, wo sie ansetzen will, um die Lage der deutschen Wirtschaft fundamental zu verbessern: Die Konsolidierung der öffentlichen Haushalte, die Reform der Unternehmensbesteuerung, die Reform im Gesundheitswesen und die Flexibilisierung des Arbeitsmarktes. Wenn man hier mit großen Schritten vorankäme, wären die Wachstumsperspektiven und die Aussichten für den Arbeitsmarkt am Ende der Legislaturperiode sicherlich wesentlich günstiger einzuschätzen, als dies gegenwärtig der Fall ist. Die entscheidende Frage ist daher, ob hier tatsächlich der große Durchbruch bevorsteht. Das Programm der Bundesregierung lässt sich zwar noch nicht endgültig beurteilen, da nicht alle Maßnahmen in diesen vier Bereichen bekannt sind. Die vorliegenden Informationen lassen nach Auffassung der Institute aber erkennen, dass die Vorhaben weit hinter dem zurückbleiben, was zur deutlichen Verbesserung der Wachstums- und Beschäftigungsbedingungen erforderlich wäre.
Bei der Arbeitsmarktpolitik werden von den Parteien der Regierungskoalition Maßnahmen erörtert, welche die Wachstumsaussichten sogar verschlechtern würden. Ein Grund für dieses pessimistische Urteil ist, dass sich die Bundesregierung offenbar nicht dazu durchringen kann, die Eingriffe des Staates dort zurückzuführen, wo der Marktprozess bessere Lösungen liefert, und mehr Eigenverantwortung zuzulassen. Dies zeigt sich exemplarisch an der geplanten Gesundheitsreform. Nach wie vor wird von der Bundesregierung hier eine wesentliche Aufgabe des Staates darin gesehen, die Ausgaben der Privaten bürokratisch zu lenken und durch diverse Eingriffe, wie die Deckelung der Ausgaben und die Fixierung von Preisen, zu begrenzen. Erforderlich wäre hier ein Systemwechsel, der es den Bürgern mehr als bisher überlässt, die Entscheidungen über Art und Umfang der Versicherung selbst zu fällen.