IW-Reformbarometer: Rückschlag durch Ausbildungsplatzabgabe
Die Bundesregierung ist mit viel Reform-Elan ins neue Jahr gestartet. Pluspunkte brachten die Rentenreform sowie die Pläne zur nachgelagerten Besteuerung der Alterseinkünfte. Doch das Klima ist derzeit wechselhaft. Im Frühjahr bestimmt ein Tiefausläufer namens Ausbildungsplatzabgabe die politische Wetterlage.
IW-Reformbarometer: Rückschlag durch Ausbildungsplatzabgabe
Köln, 15. April 2004 (iw) - Die Agenda 2010 wurde dieser Tage ein Jahr alt, doch viel zu feiern gab es nicht. Der Bundeskanzler hatte zwar vor Weihnachten noch unbeugsamen Reformwillen bewiesen und damit den Unmut zahlreicher Parteigenossen auf sich gezogen. Doch seine jüngste Regierungserklärung vor dem Deutschen Bundestag fiel im Vergleich zur Ankündigung der Agenda 2010 eher handzahm aus. Sie wimmelte vor Allgemeinplätzen zu den Themen Bildung, Familie und Innovationen. Für einen Anstieg des IWReformbarometers genügte das nicht.
Der Indikator
Der gemeinsame Indikator des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln (IW), der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft und des Magazins Wirtschaftswoche misst seit September 2002 die Veränderung der wirtschaftspolitischen Rahmenbedingungen in Deutschland. In die Auswertung gehen Kabinettsbeschlüsse, Gesetzentwürfe, Änderungen während des Gesetzgebungsprozesses sowie verabschiedete Gesetze ein. Nach einem Zwischenhoch zu Jahresbeginn befindet sich der Punktestand inzwischen wieder auf dem absteigenden Ast:
Das IW-Reformbarometer sackte von Januar bis März 2004 um mehr als 2
Zähler auf 107,1 Punkte ab. Was sich in den vergangenen drei Monaten auf
der Reformbühne im Einzelnen abgespielt hat.
Köln, 15. April 2004 (iw) - Die Agenda 2010 wurde dieser Tage ein Jahr alt, doch viel zu feiern gab es nicht. Der Bundeskanzler hatte zwar vor Weihnachten noch unbeugsamen Reformwillen bewiesen und damit den Unmut zahlreicher Parteigenossen auf sich gezogen. Doch seine jüngste Regierungserklärung vor dem Deutschen Bundestag fiel im Vergleich zur Ankündigung der Agenda 2010 eher handzahm aus. Sie wimmelte vor Allgemeinplätzen zu den Themen Bildung, Familie und Innovationen. Für einen Anstieg des IWReformbarometers genügte das nicht.
Der Indikator
Der gemeinsame Indikator des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln (IW), der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft und des Magazins Wirtschaftswoche misst seit September 2002 die Veränderung der wirtschaftspolitischen Rahmenbedingungen in Deutschland. In die Auswertung gehen Kabinettsbeschlüsse, Gesetzentwürfe, Änderungen während des Gesetzgebungsprozesses sowie verabschiedete Gesetze ein. Nach einem Zwischenhoch zu Jahresbeginn befindet sich der Punktestand inzwischen wieder auf dem absteigenden Ast:
 |
- Seite 1: Rückschlag durch Ausbildungsplatzabgabe
- Seite 2: 1. Soziales
- Seite 3: 2. Steuern und Finanzen
- Seite 4: 3. Arbeitsmarkt
