Vermögenssteuer ab wann?
Wir haben kaum eine Wahl. Entweder globale Vermögenssteuer und Vermögensabgaben oder Krieg.
Die Vermögensberge müssen weg. Es ist zu viel Macht in den Händen weniger. Schon jetzt sind die Staaten dem Großkapital gegenüber zum Bittsteller geworden. Sie werden auf globalem Maßstab gegeneinander ausgespielt. Leute wie Elon Musk verpulvern für endschwachsinnige Projekte Milliarden. Das von millionen Menschen geleistete wird zu Entropie verarbeitet, also zu heisser Luft. Und Elon Musk ist kein Einzelfall.
Fakt ist, dass Vermögensberge nur durch Übervorteilungen entstehen können. Eigene Arbeitsleistung kann diese Berge nicht aufbauen. Es ist die Akkumulation der Arbeitskraft in der Wertschöpfungskette, die sich auf Einzelpersonen in der Spitze ergiesst und dort zu persistentem Vermögen wird, während die tatsächlichen Leistungserbringer in der Mehrheit von der Hand in den Mund leben.
Wäre der erzielte Mehrwert gerecht geteilt worden, hätten wir jetzt keine Vermögensberge. Diese Übervorteilungen haben eine lange und teils blutige Tradition. Kinderarbeit, Arbeitslager, Zerstörung von Ökosystemen und damit verbundene Verschleppung der Reparationskosten in die Zukunft und somit Abwälzung auf die schon im Arbeitsprozess Übervorteilten und die neuen Generationen.
Das kann so nicht weitergehen. 2 Mrd. Menschen haben weltweit keinen Zugang zu sauberem Wasser. Abermillionen Menschen gehen fast jeden Tag hungrig zu Bett. Es verhungern immernoch abertaustende Menschen oder verenden elendig wegen einer Umweltverpestung, die sie selbst nicht verursacht haben. Und es geht auch um das Überleben der Staaten. Jetzt können wir noch die richtigen Weichen stellen. Wenn Robotik und KI erst ein milliardenschweres Heer von Arbeitslosen geschaffen haben, hat die Staatlichkeit keine Macht mehr. Dann herrschen wieder Anarchie oder Autokratie und es gilt wieder das Recht des Stärkeren.
Die Staaten müssen sich also zusammenschliessen und die Vermögensungleichheit zurückschrauben. Durch den internationalen Zusammenschluß wird auch die Kapitalflucht ausgeschlossen.
Auf dieser Basis der staatlichen Notwehr, der Feststellung der illigitimen Kapitalakkumulation durch Übervorteilungen und der Erfüllung der Vorgabe eine Ähnlichkeitsgesellschaft aufzubauen, kann eine Vermögenssteuer und Vermögensabgabe verfassungmässig gerechtfertigt werden.
Nur ein Beispiel: Person X hat ein Privatvermögen von 10 Mrd. Euro in Unternehmensanteilen. Damit wird jährlich ein Einkommen erwirtschaftet von 50 Millionen Euro. Wenn der Staat 5 Mrd. dieses Kapitals übernimmt, sinkt das Einkommen von Person X auf 25 Millionen Euro. Die im Staat verbleibenden 25 Millionen Euro werden an die verarmte Bevölkerung überführt und auch die 5 Mrd. Euro Unternehmensanteile werden verteilt. Daraus generieren die neuen Eigentümer einen Teil ihres Einkommens. Dadurch sinkt die Gesamteinkommenssteuer, weil niedrigere Quoten in den unteren Einkommensklassen vorliegen. Das kann durch sinkende Sozialausgaben kompensiert werden und durch eine Anpassung der Progression der Einkommenssteuer.
Den Unternehmen fehlt kein Kapital. Person X kann gut leben. Und die Armen Leute sind nicht mehr so arm. Das kann man sanft über mehrere Jahrzehnte kaskadierend fortsetzen, bis eine ausreichende Ähnlichkeit erzielt wurde. Wenn dann die Grosse Arbeitsplatzvernichtung durch Roboter und KI passiert, haben alle Leute immernoch ein Einkommen, weil die Produktionsmittel gemeinsames Eigentum sind. Ab diesem Punkt müssen Systeme installiert sein, die einen Wiederaufbau von Kapitalbergen verhindern.
Das muss natürlich alles sauber geplant und tariert werden und es ist nicht leicht die Menschheit davon zu überzeugen. Was ein Mensch erstmal in den Händen hält, lässt er nur ungerne wieder los und natürlich denkt er, er habe es sich verdient. Obwohl es oft nicht der Wahrheit entspricht. Aber es ist unser einziger Weg in eine Zukunft, die für alle lebens- und liebenswert ist. Ohne Solidarität verlieren wir unsere Menschlichkeit.
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